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Dieter Janecek
DIE GRÜNEN

Frage an Dieter Janecek von Qvrgre Ibtryznaa bezüglich Verteidigung

05. April 2021 - 14:31

Sehr geehrter Herr Janecek,

warum verstossen Sie mit Ihrer Zustimmung zum Afghanistan-einsatz der deutschen Soldaten gegen den Auftrag des Grundgesetzes, dass die Bundeswehr nur zur Verteidigung beruft? (Ggf wäre eine Ausnahme, wenn der Einsatz im Rahmen einer UNO-Mission erfolgt - dies ist aber nicht der Fall).
Die Lehre des zweiten Weltkriegs war, dass von deutschem Boden nie wieder Krieg ausgehen darf.
Wieso haben Sie sich von der früheren Linie der Grünen abgewandt, die konsequent gegen JEDEN Einsatz deutscher Soldaten im Ausland war?
Mit freundlichen Grüssen
Qvrgre Ibtryznaa

Frage von Qvrgre Ibtryznaa
Antwort von Dieter Janecek
07. April 2021 - 15:52
Zeit bis zur Antwort: 2 Tage 1 Stunde

Sehr geehrter Herr Ibtryznaa,

die Frage, ob das Mandat der Bundeswehr in Afghanistan verlängert werden soll oder nicht, ist leider sehr komplex. Die Mehrheit der Bundestagsfraktion von Bündnis 90/Die Grünen hat einer Verlängerung des Mandats nicht zugestimmt, Herr Janecek folgte in seinem Abstimmungsverhalten als Gewissensentscheidung der Einschätzung von Omid Nouripour, dem Sprecher für Außenpolitik der grünen Bundestagsfraktion. Die Rede von Herrn Nouripour in der Debatte finden Sie bei Interesse hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen/sicherheitspolitik/auslandseinsatz-in-afghanistan-verlaengert.
Eine Friedenslösung für Afghanistan ist dringend notwendig. Einseitige Gespräche mit den Taliban über die Köpfe der afghanischen Regierung und der Zivilgesellschaft hinweg, wie sie Ex-Präsident Trump führen ließ, sind aber kein geeigneter Weg zu einer friedlichen Konfliktbeilegung.

Mit freundlichen Grüßen
Team Janecek