Frage von Kornelia H. • 03.07.2026
Werden Sie der Abschaffung des IFG zustimmen?
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Antwort 16.07.2026 von Dennis Rohde SPD

Für eine Abschaffung des bisherigen Transparenzniveaus des Informationsfreiheitsgesetztes wird es keine Zustimmung der SPD-Bundestagsfraktion geben

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Antwort 09.07.2026 von Dennis Rohde SPD

Wir haben uns immer für eine stärkere Tarifbindung eingesetzt und konnten viele Fortschritte für die Beschäftigten in der Pflege erreichen. Diesen Weg wollen wir entschieden weitergehen.

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Antwort 09.07.2026 von Dennis Rohde SPD

Die Möglichkeit zur Befreiung von der Rentenversicherungspflicht im Rahmen eines Minijobs (geringfügigen Beschäftigungsverhältnisses) hat oft problematische Auswirkungen, sowohl für jede und jeden Einzelnen, der diese Möglichkeit in Anspruch nimmt, als auch für die Solidargemeinschaft insgesamt

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Antwort 06.07.2026 von Dennis Rohde SPD

Wichtig ist mir dabei auch: Die bestehenden Hinzuverdienstmöglichkeiten neben einer Erwerbsminderungsrente bleiben davon unberührt.

Frage von Jacqueline O. • 27.06.2026
Warum soll der Minijob für abgeschafft werden?
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Antwort 01.07.2026 von Dennis Rohde SPD

Die Möglichkeit zur Befreiung von der Rentenversicherungspflicht im Rahmen eines Minijobs (geringfügige Beschäftigungsverhältnisse) hat oft problematische Auswirkungen. Sowohl für jede und jeden Einzelnen, die diese ausüben, als auch für die Solidargemeinschaft insgesamt. Wenn Minijobs zum Dauerzustand werden, bergen sie gerade für Frauen ein hohes Armutsrisiko, da sie eine schlecht abgesicherte Beschäftigungsform darstellen.

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Antwort 01.07.2026 von Dennis Rohde SPD

Die Möglichkeit zur Befreiung von der Rentenversicherungspflicht im Rahmen eines Minijobs (geringfügige Beschäftigungsverhältnisse) hat oft problematische Auswirkungen. Sowohl für jede und jeden Einzelnen, die diese ausüben, als auch für die Solidargemeinschaft insgesamt. Wenn Minijobs zum Dauerzustand werden, bergen sie gerade für Frauen ein hohes Armutsrisiko, da sie eine schlecht abgesicherte Beschäftigungsform darstellen.