SPD/MK
Für uns ist ganz klar: Das Renteneintrittalter wird nicht erhöht. Respekt ist für uns höchste Priorität in Sachen Arbeit.
Mit der Steuer, die die Besitzenden von KFZ ab Erwerb dessen zahlen, sollen die durch das Fahren entstandene Schäden an der Umwelt beglichen werden.
Wir als SPD werden uns dafür einsetzen, dass neue Therapieoptionen gefunden werden. Sie müssen Patient*innenspezfisch und bezahlbar sein.
Ich bin deutlich gegen eine Fahrradsteuer und freue mich über jede*n, der sich an der Infrastruktur für Fahrräder bedient.
Wir müssen einheitliche Regeln für alle Religionen schaffen. Gleichzeitig dürfen Religionen nicht stigmatisiert werden. Jede Religion ist politisch.
Die SPD-Bundestagsfraktion sieht schon länger Änderungsbedarf bei den geltenden Regelungen. Sie wird das Thema weiter im Blick behalten.
