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Delara Burkhardt
SPD
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Frage von Klaudiusz J. •

Wird der Cannabis Konsum, wie Anbau legal in Deutschland?

Cannabis Entkriminalisieren!!!

Es ist ein Verbrechen Menschen leiden zu lasen wenn Sie mit kleine mengen Cannabis erwischt werden. Dabei werden Familien zusammenhänge zerstört, so wie Arbeitsplatze gekündigt.
Ich spreche von eigenen Erfahrungen, Die Erniedrigungen der Polizei so wie Justiz Seite zu ertragen. Möchte es für jeden vermeiden die ganzen Strafen und Verfolgungen.

Musste es an Eigenen Leib erfahren, die Psychisch Belastung die auf mir lag wenn man als Schwerstverbrecher behandelt wird. Die eigene Familie wendet sich von einen ab, nur weil man etwas macht was Ihr Verboten habt. Ohne das recht dazu zu haben.

Der Gewinn von Cannabis Steuer oder Verkaufs stellen können wir in Aufklärung und Medizin stecken. Sowie in die Umwelt und Natur zu investieren. Der Gewinn kann in die gute Hände gehen und nicht in die falschen Schlangen gepumpt...

LG

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Sehr geehrter Herr J.,

vielen Dank, dass Sie sich auch mit persönlichen Erfahrungen zu diesem Thema an mich wenden. Ich bedauere, dass Sie so negative Konsequenzen erlebt haben.

In der Vergangenheit habe ich mich schon öfter für die Legalisierung von Cannabis ausgesprochen, auch auf dieser Plattform. (etwa hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/delara-burkhardt/fragen-antworten/585045 oder hier: https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/delara-burkhardt/fragen-antworten/575485) Dazu stehe ich nach wie vor.

In den Sondierungsgesprächen zu einer Ampel-Koalition trafen nun drei Parteien aufeinander, die grundsätzlich für die Entkriminalisierung von Cannabis sind. Die Ansätze mögen verschieden sein, aber im Kern waren wir uns einig: Eine geregelte Abgabe an Erwachsene wünschen wir uns alle. Der Legalisierung von Cannabis in Deutschland war man somit noch nie so nah wie jetzt. Sie ist im Koalitonsvertrag fest verankert: „Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizensierten Geschäften ein. Dadurch wird die Qualität kontrolliert, die Weitergabe verunreinigter Substanzen verhindert und der Jugendschutz gewährleistet. Das Gesetz evaluieren wir nach vier Jahren auf gesellschaftliche Auswirkungen. Modelle zum Drugchecking und Maßnahmen zur Schadensminderung ermöglichen und bauen wir aus.“ https://www.spd.de/fileadmin/Dokumente/Koalitionsvertrag/Koalitionsvertrag_2021-2025.pdf (S. 89)

Widersprechen möchte ich Ihnen allerdings in Ihrer Anmerkung, dass „wir“ Cannabis verboten haben, ohne das Recht dazu zu haben. Das Verbot von Cannabis außerhalb von medizinischen Zwecken gibt es in Deutschland seit 1929. Es geht zurück auf einen internationalen Beschluss der Genfer Opiumkonferenz, der in Deutschland deutlich später umgesetzt wurde als in manchen anderen Staaten. Das Gremium gibt es mittlerweile nicht mehr, es stammt aus Zeiten vor der Europäischen Union. Zu der Zeit war es allerdings rechtlich bindend für Deutschland. Deswegen hatte man durchaus das Recht, dieses Verbot vorzunehmen.    

Seit 2017 ist der Anbau (durch private Anbieter, nicht durch Privatpersonen) und die Nutzung von Cannabis aus medizinischen Gründen legal. Das geht auf eine Initiative des Bundesrates, also der Versammlung der Landesspitzen aller Bundesländer, zurück. In einem parlamentarischen Beratungsverfahren hat die SPD kräftig an der neuen Regelung mitgewirkt: So hat sie sich stark dafür eingesetzt, dass Ärzt*innen auch wegen eines Mangels an anderen Therapiemöglichkeiten die Behandlung mit Cannabis verordnen dürfen.

Mit freundlichen Grüßen

Delara Burkhardt

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