Portrait von David McAllister
Antwort 02.05.2011 von David McAllister CDU

(...) Der Schienenpersonenfernverkehr, hierzu gehören auch die InterCity (IC) -Verbindungen, wird von der Deutschen Bahn AG (DB AG) ausschließlich in eigener unternehmerischer Verantwortung geplant und eigenwirtschaftlich betrieben. Die Länder haben deshalb - z.B. bei der Festlegung der Haltepunkte - leider keinerlei Mitwirkungs- oder Eingriffsrechte. (...)

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Antwort 20.04.2011 von David McAllister CDU

(...) Der Wunsch nach einer Zusammenlegung von Städten und Gemeinden, Samtgemeinden oder Landkreisen sollte dabei von den Verantwortlichen vor Ort ausgehen. Die die Niedersächsische Landesregierung tragenden Parteien von CDU und FDP haben sich in ihrem Koalitionsvertrag darauf festgelegt, dass es in dieser Legislaturperiode keine Gebietsreform "von oben" geben wird. Ob sich also die von Ihnen vorgeschlagenen Städte und Landkreise zusammenschließen werden, hängt also von entsprechender Willensbildung in den Stadt- bzw. (...)

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Antwort 18.04.2011 von David McAllister CDU

(...) Die Ergebnisse sowie die Leitlinien und Handlungsempfehlungen haben die jeweiligen Gutachter den regionalen Akteuren vorgestellt, die diese dann in eigener Verantwortung bewertet und gewichtet haben. Das Land Niedersachsen hat auch den Umsetzungsprozess der touristischen Masterpläne finanziell unterstützt und fördert die Entwicklung und Attraktivierung der touristischen Infrastruktur. So wurden beispielsweise folgende touristische Vorhaben im Landkreis Schaumburg finanziell gefördert: (...)