CDU Deutschland
(...) Juni 2009 zum Thema Asse den 21. Parlamentarischen Untersuchungsausschuss eingesetzt, um die komplexen Vorgänge in der Schachtanlage Asse II aufzuklären. Der Landtag allein entscheidet, ob eine weitere Sachaufklärung noch möglich ist und damit auch über die Frage, wie lange der Ausschuss noch tagen wird. (...)
(...) Da eine Kurbeitragspflicht für Personen, die sich nur zur Berufsausübung in der Gemeinde aufhalten, bereits durch Gesetz ausgeschlossen ist, muss eine Kurbeitragssatzung keine identische Regelung enthalten. (...)
Sehr geehrter Herr Rudat,
vielen Dank für Ihre Anfrage, die Sie mir über das Internetforum www.kandidatenwatch.de gestellt haben.
(...) Privates sollte privat bleiben. Die CDU wird auch künftig die Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner über die Sachthemen suchen. (...)
(...) Wir müssen intelligente Wege finden, damit den Schülern in der verkürzten Schulzeit gleich viele Fertigkeiten mit auf den Weg gegeben werden, wie das bislang der Fall war. Das Gymnasium muss auch künftig gewährleisten, dass die Abiturienten optimal auf das Studium bzw. das Berufsleben vorbereitet werden. (...)
(...) Die CDU hält auch künftig an der zum 1. Januar 2007 eingeführten Struktur der Hilfen für blinde Menschen fest. Wir sind der Überzeugung, gemeinsam mit dem Blinden- und Sehbehindertenverband Niedersachsen e.V. (...)
