Antwort 21.01.2025 von David Christopher Stoop Die Linke
Meine Partei und auch ich selbst sind grundsätzlich gegen Aufrüstung und Waffenexporte.

David Stoop
Meine Partei und auch ich selbst sind grundsätzlich gegen Aufrüstung und Waffenexporte.
Herr Scholz wird voraussichtlich am 6. Dezember ab 13:30 Uhr im Ausschuss befragt werden.
Die AfD ist eine in großen Teilen antidemokratische Formation und ich finde es richtig, ein Verbotsverfahren anzustrengen, das unabhängig geprüft wird.