Foto: Susie Knoll
(...) Sie fragen, was ich von der Frauenquote halte. Ich halte diese sowohl für sinnvoll als auch für notwendig. (...)
(...) Aus unserer Sicht können einzelne Altersgruppen nicht separat betrachtet werden. Viele der gesellschaftlichen Themen beeinflussen alle Generationen gleichzeitig oder stehen in einem kausalen Zusammenhang miteinander. Unsere Maßnahmen und Vorschläge versuchen dem Rechnung zu tragen. (...)
(...) vielen Dank für Ihre Frage, die Sie über Abgeordnetenwatch an mich gerichtet haben. Die Diskussion über die Neuregelung von Organspenden wird, wie jede ethische Debatte im Deutschen Bundestag, unabhängig von der Fraktionszugehörigkeit geführt und ist dementsprechend selbstverständlich auch kein Wahlkampfthema. Die zeitliche Überschneidung der Diskussion über dieses sensible Thema mit der Europawahl ist dem allgemeinen Zeitplan des Deutschen Bundestages geschuldet. (...)
(...) Aktuell gibt es einen Gesetzentwurf des Gesundheitsministeriums, der die Abschaffung der Doppelverbeitragung mit Hilfe von Steuermitteln vorsieht. Wie schon oben beschrieben, wollen wir als SPD die Abschaffung der Doppelverbeitragung, jedoch sind wir der Meinung, dass dies aus Mitteln der Krankenkassen finanziert werden müsste, die aktuell Rücklagen in Höhe von mehr als 20 Milliarden Euro haben. (...)
(...) Sie fragen nach meinem Beweggrund für die Fristverlängerung zu stimmen. Ich bin überzeugt, dass es – aufgrund der beschriebenen Versäumnisse des BMEL – ohne die Fristverlängerung lediglich zu einer europäischen Verlagerung gekommen wäre. Leider gibt es in der EU kein einheitliches Tierschutzrecht. (...)
(...) In der nun laufenden Legislaturperiode haben wir einen erneuten Versuch gestartet. In einer ersten Fassung des aktuellen Koalitionsvertrages hat die SPD die Abschaffung der Doppelverbeitragung reinschreiben lassen. (...)
