Frage an
Corinna Rüffer
DIE GRÜNEN

(...) Ich bin der David Schönfeld aus Idar-Oberstein ich habe eine Frage ich Arbeite mit einer Psychschischen erkrankung in der Lebenshilfe in Idar -Oberstein mit Behinderten menschen zusammen und zwar würde ich gerne eine Ausbildung in einem Betrieb oder in einem Geschäft machen wie könnte ich mit meiner Krankheit mit einer psychischen Erkrankung von einem Chef übernommen werden (...)

Arbeit und Beschäftigung
13. April 2020

(...) Das Budget für Ausbildung ist für Menschen gedacht, die nicht in einer Werkstatt für Menschen mit Behinderung arbeiten möchten, sondern lieber eine Ausbildung in einem Betrieb beginnen wollen. (...)

Frage an
Corinna Rüffer
DIE GRÜNEN

(...) laut https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_20.html müssten sich auch die Landesregierungen an die geltenden Gesetze halten, ohne dass es dazu eines Gerichtsverfahrens bedarf. (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
16. Dezember 2019

(...) Ich vermute, Sie haben das Schreiben des Ausschusssekretariats missverstanden. Die Petition wurde nicht zurückgewiesen, sondern sie wird bearbeitet - allerdings hat der Ausschussdienst Ihnen schon angekündigt, dass man den Abgeordneten des Petitionsausschusses vorgeschlagen werde, das Petitionsverfahren abzuschließen, weil Ihre Petition gegen das Prinzip der Gewaltenteilung verstößt. (...)

Frage an
Corinna Rüffer
DIE GRÜNEN

(...) als Mitglied des Petitionsauschuss wende ich mich an sie, ich hätte gerne von ihne gewusst, warum die Petition 73900, welche die größte Petition vom 25.9.2017 mit über 82.000Stimmen war, bisher immer noch in der Parlamentarischen Prüfung verstockt? (...)

Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen
02. Dezember 2019

(...) haben Sie vielen Dank für Ihre Frage. Meine Fraktion unterstützt das Anliegen der Petition und aus unserer Sicht kann sie entschieden werden. Wir werden deshalb beim Ausschussdienst um zügige Weiterbearbeitung bitten. (...)