Frage von Maximilian J. • 07.10.2024
Wann kommt es in RLP zu einer Positionierung im Thema 'Pauschale Beihilfe', um eine Wahlfreiheit für Beamte zwischen einer privaten und freiwillig gesetzlichen Krankenversicherung zu ermöglichen?
Portrait von Clemens Hoch
Antwort 08.10.2024 von Clemens Hoch SPD

Die rheinland-pfälzische Landesregierung verfolgt die diesbezüglichen Entwicklungen beim Bund und den übrigen Ländern kontinuierlich. Eine abschließende Festlegung ist bisher nicht erfolgt.

Frage von Peter B. • 25.07.2024
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Warum haben Sie im November 2021 von einer "Pandemie der Ungeimpften" gesprochen, obwohl es niemals einen wissenschaftlichen Beweis für diese Aussage gab?
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Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD
Frage von Robert S. • 05.07.2024
wann wird endlich die Anpassung der Freibeträge bei Erbschafts- und Schenkungssteuer erfolgen? Warum dauert dies trotz der anhaltenden Inflation so lange?
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Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD
Frage von Tim M. • 22.01.2024
Welche spezifischen Maßnahmen planen Sie, um Protestwähler anzusprechen und die Attraktivität demokratischer Alternativen gegenüber extremistischen Parteien wie der AfD zu erhöhen?
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Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD
Frage von Peter B. • 28.12.2023
Welche Ergebnisse hat Ihre "Beobachtung der Ungeimpften" bis heute ergeben? Welche Erkenntnisse konnten Sie gewinnen?
Portrait von Clemens Hoch
Antwort ausstehend von Clemens Hoch SPD