Antwort ausstehend von Claudia Wein CDU
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Bildrechte bei Dr. Claudia Wein, Foto erstellt von Piet Truhlar
Für die EHB und KHSB sind für die Haushaltsjahre 2026/27 die Mittel in gleicher Höhe wie im Jahr 2025 vorgesehen.
Die Zuständigkeit für die sogenannte EU Chatkontrolle liegt auf Bundesebene. Ich bin damit auf Landesebene nicht befasst.