CDU Hamburg Mitte - Stefanie Blaschka
es ist leider vollkommen richtig, dass die Bundeswehr über viele Jahre unter Sparrunden litt.
Diese Bewertung muss sicher im Lichte von Maaßens Äußerungen immer wieder neu bewertet werden.
Aber auch ich hätte es begrüßt, wenn die Union als stärkste Kraft in der Bundesversammlung mit einem eigenen Kandidaten ins Rennen gegangen wäre. Persönlicher und politischer Wettbewerb gehört zum Kern unserer Demokratie.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion steht in jedem Fall weiter zur Förderung der Pelletheizungen. Die Verbotsforderung ist auch weder Bestandteil des offiziellen (vorläufigen) Luftqualitätsberichts noch der dazugehörigen Pressemitteilung des UBA.
Als Opposition ist uns sehr daran gelegen alle Sachverhalte korrekt darzustellen und wir werden auch immer wieder den Finger in die Wunde legen, wenn hier mit Halbwissen oder sogar falschen Tatsachen argumentiert wird.
Für Impfschäden gelten die Regelungen des sozialen Entschädigungsrechts (Bundesversorgungsgesetz). Wer durch eine öffentlich empfohlene Schutzimpfung einen Impfschaden erlitten hat, erhält auf Antrag Versorgung nach dem Bundesversorgungsgesetz.
