Christiane Schneider
DIE LINKE
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Frage von Gbz Ibtg an Christiane Schneider bezüglich Sicherheit

# Sicherheit 30. März. 2015 - 00:53

Sehr geehrte Frau Schneider,

Sie wurden vor einigen Tagen in der Presse zitiert, wie Sie sich gegen die Aktionen der Polizei gegen die Drogendealer auf St. Pauli und insbesondere die Aussprache von Aufenthaltsverboten richten.

Ich bin Anwohner auf St. Pauli. Ich kann Ihnen die Drogendealer aus meinem Fenster zeigen und werde regelmäßig von diesen auf der Straße angesprochen. Nur die größte Wirklichkeitsferne würde mir die geringsten Zweifel daran lassen, dass diese Personen, die tatsächlich ausnahmslos schwarzafrikanischer Herkunft sind, Nacht für Nacht an den gleichen Orten stehen, um eventuell vorbeikommenden alten Großmüttern über die Straße zu helfen. Bevor Sie mir Ausländerfeindlichkeit unterstellen sei kurz angemerkt, daß meine Lebensgefährtin ebenfalls keinen deutschen Paß besitzt.

Gleichzeitig sind die Dealer natürlich nicht dumm und haben die Ware nicht am Mann. Die Aufgabe der Polizei, die hier mehr als genug zu tun und zu wenig Mittel und Personal hat, ist damit kaum zu bewältigen. Ich persönlich begrüße jede Verhaftung und jedes Aufenthaltsverbot. Haben Sie einen besseren Vorschlag, oder wollen wir den Drogenhandel hier gleich offiziell erlauben, denn Neonreklame ist das Einzige, was den Herren zu offenem Geschäftsbetrieb fehlt.

Ich bin gespannt darauf, auf welche andere, weniger Grundrechte einschränkende und mit den verfügbaren polizeilichen Mitteln durchführbare Weise Sie den offenen Drogenhandel vor meiner Haustür einschränken würden.

Von: Gbz Ibtg

Anmerkung von abgeordnetenwatch.de

Aufgrund eines technischen Fehlers konnte die Frage erst am 31.07. an die Abgeordnete übermittelt werden.

Antwort von Christiane Schneider (LINKE) 31. Juli. 2015 - 12:04
Dauer bis zur Antwort: 4 Monate 3 Tage

Sehr geehrter Herr Ibtg,

leider habe ich Ihre Anfrage eben erst erhalten.

Ja, ich habe einen besseren Vorschlag: Wenn Menschen, die Zuflucht suchen, frühestmöglich eine Arbeitserlaubnis erhalten, also die Möglichkeit, zu arbeiten und ihren Lebensunterhalt selbst zu sichern, oder eine Ausbildung aufzunehmen und eine Perspektive für ihr Leben zu entwickeln, dann erledigt sich das Problem im Wesentlichen von selbst. Repression führt womöglich zu Verdrängung, nicht aber zu einer Lösung.

Freundliche Grüße
Christiane Schneider