Carsten Körber

In dem „Programm für Aufschwung und Beschäftigung“ enthalten ist unter anderem die Maßnahme 1, der Bezug auf die Empfehlungen der Alterssicherungskommission nimmt. In dem Programm ist auch die Maßnahme 32 zum Informationsfreiheitsgesetz (IFG) enthalten.

Sie weisen zu Recht darauf hin, dass ein großer Teil der Fehltage auf Langzeiterkrankte entfällt.

In den letzten acht Monaten haben wir rund 90 Gesetze verabschiedet, weil unsere Sozialsysteme tiefgreifende Reformen benötigen.

Zunächst möchte ich jedoch klarstellen, dass sich diese Diskussion auf neue Photovoltaikanlagen bezieht und nicht auf bereits bestehende Anlagen.

Die Entwicklung rund um die Kandidatur von Frau Prof. Dr. Brosius-Gersdorf habe ich selbst als sehr belastend empfunden.

Bei der Grundgesetzänderung habe ich mit Ja gestimmt.