Wie werden die Leute behandelt die eine MPU Auflage bekommen haben in der Zeit wo das CanG in Kraft Tritt ? Gibt es die Möglichkeit die MPU falls es im Rahmen des gesetztes ist zurück ziehen zulassen.

Völkerrechtswidrige Bombardierung bleibt es, auch wenn im Iran ein Terrorregime herrscht. Meine Hoffnung ist, dass sich die Iraner*innen davon befreien können.

An meiner Haltung hat sich nichts geändert: Ich setze mich für die Durchsetzung von Richtlinien, Kontrolle von Algorithmen und Bildung statt für Verbote ein.

Die SPD-Bundestagsfraktion wird in dieser Frage nicht einknicken. Eine Rücknahme der Teillegalisierung von Cannabis wird es mit uns nicht geben.

Wir setzen uns in den parlamentarischen Beratungen ausdrücklich dafür ein, dass Patient*innen nicht unter Generalverdacht gestellt werden und ihre Handlungsfreiheit gewahrt bleibt.