Antwort ausstehend von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 26.02.2026 von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Eine formelle Enthaltung gibt es bei Landtagswahlen nicht. Sitze zählen nur nach gültigen Parteistimmen; leere oder ungültige Stimmen bleiben ohne Einfluss.
Antwort 20.02.2026 von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Reform des Betreuungsrechts stärkt seit 2023 Selbstbestimmung und Wille der Betroffenen. Betreuung nur zum Schutz der Betroffenen. RLP setzte dies 2022 um.
Antwort 23.02.2026 von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Für mehr Investitionen in eine moderne Schiene. Bessere DB-Koordination & klare Infos. Während Sanierung Schnellbusse am Rhein. Hochleistungskorridore richtig.
Antwort 11.03.2026 von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
SLAPP-Klagen sollen kritische Stimmen einschüchtern. Eine EU-Richtlinie wird nun in Deutschland umgesetzt und stärkt Betroffene durch bessere Kostenersatz
Antwort 20.11.2025 von Carl-Bernhard von Heusinger BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Ich lehne die nicht gegenfinanzierte Abschaffung der Kostendämpfungspauschale ab.
Ich bin für die Einführung einer Pauschalen Beihilfe für Landesbeamt*innen