Haben sich B90/Die Grünen mal mit der Fraktion der Linken im Bundestag zu einem Flashmob zusammengetan?
Ich mag es, wenn Julia Klöckner was zu tun bekommt. Daher bitte ich darum, bringt Licht in die Dunkelheit! Ich habe gerade in einem gmx-Beitrag über die Hausordnung des Bundestages gelesen; es gibt für alles Lösungen. "Das Anbringen von Aushängen, insbesondere von Plakaten, Postern, Schildern und Aufklebern an Türen, Wänden oder Fenstern in den allgemein zugänglichen Gebäuden des Deutschen Bundestages sowie an Fenstern und Fassaden dieser Gebäude, die von außen sichtbar sind, ist ausnahmslos nicht gestattet." NICHT VERBOTEN IST ANSCHEINEND, sich LED-STRAHLER für ein angenehmeres Raumklima ins Büro zu stellen. Dürfen Bundestagsabgeordnete eigene Akkubetriebene Geräte in ihrem Büros während ihrer Abwesenheit laufen lassen?
Sehr geehrter Herr K.,
vielen Dank für Ihre Frage. Frau Haßelmann hat uns gebeten, Ihnen zu antworten.
Der Bundestag ist das oberste Organ der Legislative und der Ort, an dem alle Menschen in unserem Land in ihren Interessen vertreten werden. Es ist als solches mit besonderem Ansehen und besonderer Würde verbunden. Damit alle Interessen angemessen gehört und vertreten werden können, bedarf es im Bundestag auch eines Grundverständnisses über die gemeinsamen Regeln des respektvollen Umgangs miteinander. Diese sind immer wieder Gegenstand eines Aushandlungsprozesses zwischen den Fraktionen im Bundestag.
Regeln des respektvollen Umgangs sind auch uns sehr wichtig: Wir machen ernsthafte und harte, aber vor allem konstruktive Opposition. Anders kann aus unserer Sicht Demokratie nicht funktionieren.
Mit besten Grüßen
Team Haßelmann
Weitere Fragen an Britta Haßelmann
Bundesministerin Katherina Reiche will mit ihrem Vorstoß den Rotstift ausgerechnet bei kleinen Solaranlagen ansetzen und schafft damit Verunsicherung.
Der Bundestag muss seine Rolle wahrnehmen, künftige Verfassungsrichter*innen für das Bundesverfassungsgericht vorzuschlagen und zu wählen.
Die Einführung des Nordischen Modells ist nicht der richtige Weg, um Zwang und Ausbeutung in der Prostitution zu bekämpfen.
Dass die Unions-Fraktion nicht die Haltung besessen hat, der Kampagne gegen Frau Brosius-Gersdorf zu widersprechen und sie zu schützen, ist extrem enttäuschend.