Brigitte Zypries

| Abgeordnete Bundestag 2005-2009
Jahrgang
1953
Berufliche Qualifikation
Juristin
Ausgeübte Tätigkeit
Mitglied des Deutschen Bundestages, Bundesministerin der Justiz
Liste
Landesliste Hessen, Platz 13
Parlament
Bundestag 2005-2009
Wahlkreis
Darmstadt
# Gesundheit 25Okt2009

Guten Tag,

als Basisdemokratin, Mutter, freie Journalistin und als Mitmensch appelliere ich an Sie, für eine objektivere Impfaufklärung in...

Von: Beate Wiemers

Antwort von Brigitte Zypries (SPD)

(...) ich selbst halte das Vorgehen der Bundesregierung in Zusammenhang mit den Impfungen gegen die sog. "Schweinegrippe" für richtig. Für eine objektivere Impfaufklärung in den Medien kann ich allerdings nicht sorgen, da die Medien unabhängig sind und daher selbst entscheiden, wie sie Bericht erstatten. (...)

Sehr geehrte Frau Ministerin,

gibt es für Jugendamtsmitarbeiter eine garantierte Straffreiheit oder ist dies in Planung?

...

Von: Stephanie Pallien

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Frau Ministerin,

in Sorgerechtsverfahren werden psychol. Sachverständigengutachten eingeholt. Zum Sachverständigen, zu dem...

Von: Wilfried Meißner

Antwort von Brigitte Zypries (SPD)

Sehr geehrter Herr Meißner,

auf Ihre Fragen habe ich bereits mehrfach ausführlich geantwortet - dem habe ich nichts hinzuzufügen.

...

# Gesundheit 18Okt2009

Sehr geehrte Frau Zypries,

welche Gründe gibt es dafür, dass Bundestagsabgeordnete gegen die Schweinegrippe mit einem Impfstoff ohne...

Von: Petra Witt

Antwort von Brigitte Zypries (SPD)

(...) Wenn ich mich impfen lassen würde, geschähe das ganz normal bei meinem Hausarzt, also mit demgleichen Impfstoff, den alle Bürgerinnen und Bürger in Anspruch nehmen können und ich weiß, dass das viele meiner Kollegen ähnlich handhaben. (...)

# Familie 13Okt2009

Sehr geehrte Frau Zypries,

in 2003 hat das Bundesverfassungsgericht festgelegt, dass bei unverheirateten Paaren die Mutter das alleineige...

Von: Michael Grenzheuser

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Frau Zypries,

An Waffenbesitzer werden hohe Anforderungen gestellt, insbesondere bezüglich Zuverlässigkeit, persönlicher...

Von: Saskia Weihrich

Antwort von Brigitte Zypries (SPD)

(...) die Gewährleistung der persönlichen Integrität von Abgeordneten erfolgt nach unserem Wahlrecht über die demokratische Wahl. Wenn die Mehrheit des deutschen Volkes entscheidet, dass eine Person Abgeordnete(r) werden soll, dann billigt es damit zugleich seine bzw. (...)

Sehr geehrte Frau Zypries,

vielen Dank für Ihre Antwort vom 25.09.2009.
Bitte erklären Sie mir dann, wie ich die Urteile vom Richter...

Von: Saskia Weihrich

Diese Frage wurde noch nicht beantwortet.

Sehr geehrte Frau Ministerin,
ich komme zurück auf das Problem des Schutzes von Drittgeheimnissen, welche den gem. § 203 StGB gesetzlich...

Von: Thomas Kruse

Antwort von Brigitte Zypries (SPD)

(...) Die von Ihnen als inakzeptabel bezeichnete Auffassung stützt sich darauf, dass § 203 StGB den Geheimnisschutz nicht in erster Linie wegen individueller Geheimhaltungsinteressen gewährleistet, sondern primär zur Sicherung bestimmter Vertrauensverhältnisse. Der Betroffene selbst hat sein Geheimnis gegenüber dem Erstinformierten preisgegeben, der dieses straflos ausplaudern und folglich auch - als mittelbare Ausplauderung - den ihm gegenüber Schweigepflichtigen von der Schweigepflicht entbinden kann. (...)

schreiende Ungerechtigkeit zum Thema Scheidungskinder -
und die Politik reagiert nicht!

Sehr geehrte Frau Zypries

Als einer...

Von: Michael Hinkel

Antwort von Brigitte Zypries (SPD)

(...) des Gesetzes über das Verfahren in Familiensachen und in den Angelegenheiten der freiwilligen Gerichtsbarkeit, das am 1. September 2009 in Kraft getreten ist, wird die Vollstreckung von Umgangsregelungen in Form gerichtlicher Beschlüsse sowie gerichtlich gebilligter Vergleiche verbessert. An die Stelle der nach früherem Recht vorgesehenen Zwangsmittel sind Ordnungsmittel getreten. (...)

Sehr geehrte Frau Zypries,

über den S-Bahn-Mord in München wurde hinreichend berichtet. Oft genug wurde betont, das Opfer habe alles...

Von: Saskia Weihrich

Antwort von Brigitte Zypries (SPD)

(...) Von der Aufrüstung im privaten Bereich halte ich nichts. Die Gefahr, die von einer derartigen Bewaffnung der Bevölkerung ausgeht, ist weit höher als der Gewinn an Sicherheit. (...)

# Wirtschaft 21Sep2009

Warum hat gerade die SPD ihrer Ansicht nach die besten politischen Rezepte gegen die Wirtschaftskrise ?

Von: Yannick Peters

Antwort von Brigitte Zypries (SPD)

(...) entscheidende Maßnahmen zur Bekämpfung der Krise wie zum Beispiel die Umweltprämie, zwei umfangreiche Konjunkturpakete und die Ausweitung des Kurzarbeitergeldes wurden von den SPD-Ministern Frank-Walter Steinmeier, Peer Steinbrück und Olaf Scholz entwickelt. Mit unseren Vorschlägen zur Begrenzung der Managergehälter und für mehr Transparenz in den Bank-Bilanzen haben wir die mit in die Verantwortung genommen, die Mitverursacher für die jetzige Situation sind. Wir konnten ein Gesetz gegen Steuerhinterziehung durchsetzen, obwohl die Union hier massiv gebremst hat. (...)

Für ein Leben in Würde und Sicherheit.

Sehr geehrte Frau Zypries,

wie Sie sicher wissen leben rund 100.000 Menschen in Deutschland...

Von: Irene Mudita Häusler

Antwort von Brigitte Zypries (SPD)

(...) "Kettenduldungen vermeiden. Mit dem rot-grünen Zuwanderungsgesetz wurde die Duldung zwar nicht gänzlich abgeschafft, aber für Geduldete der erste Schritt für den Übergang in einen gesicherten humanitären Aufenthalt gemacht. Ergänzt wurden die Regelungen zum humanitären Aufenthalt mit der erfolgreichen Bleiberechtsregelung 2007. (...)

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