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Brigitte Zypries
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Frage an Brigitte Zypries von Steffen S. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrte Frau Zypries,

warum wurde in Brüssel im Geheimen ein neues Freihandelsabkommen mit Japan (JEFTA) verhandelt, ohne das die Öffentlichkeit einbezogen wurde? Hat die EU und die Handelskommissarin nichts aus dem CETA- / TTIP-Dilemma gelertn oder will man uns wieder etwas verheimlichen? Und warum sind die bis jetzt bekannten Teile dieses Freihandelsabkommen so viel rückschrittlicher als CETA? Die SPD hat doch gesagt, das jetzt nur noch solch "moderne" Freihandelsabkommen ähnlich wie CETA abgeschlossen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Steffen Schatz

Frage von Steffen S. am
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Antwort vom
Zeit bis zur Antwort: 1 Woche 1 Tag

Sehr geehrter Herr Schatz,

Ihre Unzufriedenheit mit der mangelnden Transparenz der Verhandlungen eines Handelsabkommens der EU mit Japan teile ich. Wie schon bei TTIP und CETA halte ich die Veröffentlichung des Verhandlungsmandats für angebracht. Dies fordert auch Bernd Lange, SPD-Europaabgeordneter und Vorsitzender des Handelsausschusses des EU-Parlaments. Zurzeit wird die Veröffentlichung des Verhandlungsmandates allerdings von einigen EU-Mitgliedsstaaten blockiert. Bernd Lange: „Immerhin sind EU-Vorschläge und Protokolle der Verhandlungsrunden auf der Website der EU-Kommission veröffentlicht worden, ausreichend ist dies jedoch nicht.“

Mit freundlichen Grüßen
Brigitte Zypries