Brian Nickholz
Antwort 13.02.2025 von Brian Nickholz SPD

Zu 1: Eine Festlegung auf min.3% des BIP würde hohe Kosten verursachen ohne Klarheit, wie die Kosten getragen werden sollen.
Zu 2: Dazu fehlt die Infrastruktur.

Brian Nickholz
Antwort 31.01.2025 von Brian Nickholz SPD

Ich befürworte, dass der Bundestag beschließt, die Verfassungsmäßigkeit der AfD durch das Bundesverfassungsgericht prüfen zu lassen.

Brian Nickholz
Antwort 11.10.2024 von Brian Nickholz SPD

Sollte es eine interfraktionelle Initiative zu einer Überprüfung der AfD geben, werde ich diese unterstützen

Brian Nickholz
Antwort 22.08.2024 von Brian Nickholz SPD

Ich verstehe Ihre Besorgnis über die fortgesetzten Tiertransporte außerhalb der EU und ich teile Ihre Empörung darüber.

Brian Nickholz
Antwort 07.08.2024 von Brian Nickholz SPD

Ein sofortiges Verbot der Anbindehaltung wird es aus dem Grund nicht geben, da die betroffenen Landwirt:innen Zeit zum Umrüsten ihrer Betriebe benötigen.

Brian Nickholz
Antwort 20.12.2023 von Brian Nickholz SPD

Sollten sich die Vorwürfe bestätigen, darf das Verhalten meines Erachtens nicht ohne Konsequenzen bleiben.