SPD, Willy-Brandt-Haus
Ich bin mit Ihnen gespannt auf das angekündigte Gutachten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, ob es hinreichende Beweise in ganz Deutschland gibt, um die AfD als „gesichert rechtsextremistisch“ hochstufen zu können hat, denn damit erst gäbe es die rechtliche Grundlage, um ein Verbotsverfahren der AfD erfolgreich anzustoßen
JA, ich habe beide Geschlechter gemeint.
Selbstverständlich setzen wir uns weiterhin für einen sinnvollen Bürokratieabbau ein, der allerdings gemeinsam mit Brüssel und den Landesregierungen erfolgen muss, weil auch in Europa und in den Bundesländern viel Bürokratisierung entsteht.
Für den Empfang der Programme des öffentlich-rechtlichen Rundfunks über Satellit brauchen Sie ab dem 7. Januar 2025 entweder einen HD-fähigen Fernseher oder einen HD-fähigen Receiver mit dem Sie auch auf älteren Geräten die Programme empfangen können
vielen Dank für Ihre Frage vom 5. November 2024. Meine Aussage vom 22. Februar 2024 ist unverändert gültig, denn diese bezog sich auf den Rundfunkbeitrag, welcher bereits die Kosten für die HD-Übertragung des öffentlich-rechtlichen Rundfunks deckt. Aber auch seitens der Kabelnetzbetreiber entstehen in der Regel keine Zusatzkosten.
die kurze Antwort lautet: JA. Da Sie mir diese Frage jedoch hier in einem öffentlichen Forum stellen, möchte ich diese kurze Antwort aber gerne durch persönliche Anmerkungen ergänzen.
