Denken Sie, dass Ihre Fraktion die geplante Cannabis-Legalisierung in Deutschland mit einer möglichen Gesetzesänderung im EU-Recht unterstützt?
Sehr geehrter Herr D.,
da Abgeordnetenwatch meine Antworten einer ausgiebigen Zensur unterzieht und nur veröffentlichen möchte, was den politischen Ansichten der Moderatoren entspricht, werde ich auf dieser Plattform keine Fragen mehr beantworten. Wenn Sie eine Mail mit Ihrer Frage an bernhard.zimniok@ep.europa.eu schicken, werde ich Ihnen meine Antwort zukommen lassen.
Mit freundlichen Grüßen,
Bernhard Zimniok
Eine "Zensur" findet daher nicht statt.
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Weitere Fragen an Bernhard Zimniok
Dass die Sicherheit der Verbraucher dabei immer gewährleistet sein muss und eventuell neuartige Technologien eingehend geprüft werden müssen, um negative Folgen von vornherein ausschließen zu können, versteht sich dabei von selbst.
Der bestialische Terrorangriff der Hamas vom 07. Oktober verlangte nach einer Reaktion der Israelis, die Vernichtung der Hamas ist zwingend geboten
Der DSA wurde am 27. Oktober 2022 im Amtsblatt veröffentlicht und trat am 16. November 2022 in Kraft.
Es war ein privates Treffen, an dem unter anderem vier AfD-Mitglieder, aber auch zwei CDU-Mitglieder und weitere Bürger teilgenommen haben.