Portrait von Bernhard Zimniok
Bernhard Zimniok
AfD
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Frage von Louise B. •

Was sagen Sie dazu, dass Mitglieder Ihrer Partei bei dem Deportationsplanungstreffen dabei waren?

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Antwort von
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Sehr geehrte Frau B.,

das Treffen war weder geheim, wie es in den Medien behauptet wird, noch wurden dort "Deportationen" gefordert oder auch nur erwähnt. Es war ein privates Treffen, an dem unter anderem vier AfD-Mitglieder, aber auch zwei CDU-Mitglieder und weitere Bürger teilgenommen haben. Die Mitglieder der jeweiligen Partei haben dabei nicht als Abgesandte ihrer Partei fungiert. Dass mit Correctiv eine unter anderem von Multimilliardären (über deren Stiftungen) und deutschen Steuergeldern finanzierte Organisation (https://de.wikipedia.org/wiki/Correctiv#Gesellschafter_und_Finanzierung, https://www.spiegel.de/kultur/gesellschaft/aufklaerung-ueber-fake-news-correctiv-erhaelt-geld-von-george-soros-a-1141799.html, https://correctiv.org/ueber-uns/finanzen/) Geheimdienstmethoden (https://www.cicero.de/innenpolitik/correctiv-recherchen-uber-den-wannsee-scoop) angewandt hat, um ein privates Treffen auszuspionieren und - rein zufällig - Monate später in der Woche der Bauernproteste (https://correctiv.org/aktuelles/neue-rechte/2024/01/10/geheimplan-remigration-vertreibung-afd-rechtsextreme-november-treffen/, https://www.zeit.de/gesellschaft/zeitgeschehen/2024-01/bauernproteste-landwirte-demonstration-blockaden) zu veröffentlichen, ist der eigentliche Skandal daran.

Ein weiterer Skandal ist der, dass weite Teile der Medien, mit der Tagesschau (https://www.tagesschau.de/inland/regional/brandenburg/rbb-kommentar-zu-rechtsextremes-netzwerk-nur-ein-harlmoser-plausch-ueber-deportationen-alles-klar-100.html) oder dem Deutschlandfunk (https://www.deutschlandfunk.de/warnungen-vor-einer-fuer-viele-millionen-menschen-lebensgefaehrlichen-partei-100.html) sogar zwei Formate des öffentlich-rechtlichen Rundfunks, diese offensichtlichen Falschbehauptungen über "Deportationen" weiterverbreiten, obwohl alle befragten Teilnehmer des Treffens bestreiten, dass solche Begriffe auch nur verwendet wurden (https://www.nius.de/Analyse/geheimplan-gegen-deutschland-wie-das-staatlich-finanzierte-portal-correctiv-eine-wannseekonferenz-2-0-erfand/37538eef-f58a-4ec1-852c-7273115871fe).

Fakt ist, dass auf dem Treffen in einem der Vorträge über Remigration gesprochen wurde, was ein Synonym für Abschiebungen darstellt. Dieser Begriff wurde ausschließlich auf illegale Migranten bezogen, die laut aktuell gültiger Gesetzeslage in ihr Heimatland zurückgeführt werden müssen, was die regierenden Parteien seit Jahren überwiegend verweigern. Es wurde also gefordert, die aktuell gültigen Gesetze anzuwenden - sonst nichts. Dass daraus Lügen von "Deportationen" und ähnlichem werden, die zu Demonstrationen führen, auf denen führende Politiker aller Altparteien ein Verbot der Oppositionspartei AfD fordern (https://www.tagesschau.de/inland/regional/nordrheinwestfalen/wdr-demos-gegen-afd-beginnt-jetzt-ein-aufstand-der-mitte-100.html), die in Umfragen bei 24% liegt (https://www.wahlrecht.de/umfragen/), zeigt überdeutlich, wie sehr diese Politiker die Demokratie und den Wählerwillen mit Füßen treten,

Mit freundlichen Grüßen,

Bernhard Zimniok

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