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Bernd Westphal
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Frage von Manuel N. •

Frage an Bernd Westphal von Manuel N. bezüglich Wirtschaft

Sehr geehrter Herr Westphal,

konnten Sie als Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft und Energie zwischenzeitlich in das Gutachten der Unternehmensberatung PricewaterhouseCoopers Einsicht nehmen, das sich mit der Fluggesellschaft Air Berlin befasst?

Mit freundlichen Grüßen,

M. N.

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Antwort von
SPD

Sehr geehrter Herr N.,

herzlichen Dank für Ihre Anfrage.

Nein, das pwc-Gutachten ist auch für Mitglieder des Ausschusses für Wirtschaft und Energie nicht einsehbar. Das Ausschusssekretariat hat hierzu das Bundesministerium für Wirtschaft und Energie dazu angefragt und folgende Antwort erhalten:
"...ihrer Bitte zur Übersendung des PwC-Gutachtens im Zusammenhang mit der Bundesgarantie für Air Berlin können wir nach Abstimmung im Haus leider nicht nachkommen. Es gab hierzu bereits mehrfach auch förmliche parlamentarische Anfragen. Wir haben dabei stets darauf hingewiesen, dass das Gutachten nicht zur Verfügung gestellt werden kann und dass das Parlamentarische Fragewesen keinen Anspruch auf Aktenvorlage oder die Herausgabe sonstiger Dokumente gewährt."

Mit freundlichen Grüßen
Bernd Westphal

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