Fragen und Antworten
Es geht nur um sehr wenige, sehr genau umrissene Fälle, in denen es künftig grundsätzlich möglich sein soll, alle Unterstützungsleistungen zu streichen
Mit dieser Frist sollen unbillige Härten vermieden werden. Ganz grundsätzlich ist es aber so, dass dieser Rentenanspruch nach dem Versorgungsausgleich beim begünstigten Partner liegt und nicht mehr zurückgeholt werden kann.
Es geht nur um sehr wenige, sehr genau umrissene Fälle, in denen es künftig grundsätzlich möglich sein soll, alle Unterstützungsleistungen zu streichen: Das soll nach dem aktuell vorliegenden Plan Menschen betreffen, die keinerlei Mitwirkungswillen zeigen. Aber – und das ist für mich eine wichtige Einschränkung – auch bei diesen Menschen wird es eine Härtefallregelung geben.
Abstimmverhalten
Fortsetzung des Bundeswehreinsatzes im Roten Meer (EUNAVFOR ASPIDES)
Keine Abschaffung des Verbrenner-Verbots (Beschlussempfehlung)
Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Südsudan (UNMISS)
Änderung des Staatsangehörigkeitsgesetzes
Nebentätigkeiten
| Nebentätigkeit | Kunde / Organisation | Erfassungsdatum Aufsteigend sortieren | Interval | Einkommen |
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Technischer Oberamtsrat, Rückkehrrecht (Tätigkeit vor Mitgliedschaft im Bundestag) DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 18.07.2024 Letzte Änderung am Datensatz: 11.09.2025 Kategorie: Berufliche Tätigkeit vor der Mitgliedschaft im Deutschen Bundestag Themen: Wirtschaft, Verkehr Land: Deutschland | DB Cargo AG, Frankfurt/Main, | |||
Mitglied des Stadtrates, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 24.05.2017 Letzte Änderung am Datensatz: 11.09.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Stadt Gemünden a. Main Gemünden am Main Deutschland | |||
Mitglied des Kreistages, ehrenamtlich DetailsErfasst für Mandate: Bundestag 2013 - 2017, Bundestag 2017 - 2021, Bundestag 2021 - 2025, Bundestag 2025 - 2029 (aktuell) Erfasst am: 24.05.2017 Letzte Änderung am Datensatz: 11.09.2025 Kategorie: Funktionen in Körperschaften und Anstalten des öffentlichen Rechts Themen: Staat und Verwaltung Land: Deutschland | Landkreis Main-Spessart Karlstadt Deutschland |
Über Bernd Rützel
Bernd Rützel schreibt über sich selbst:

Nach der Hauptschule habe ich eine Ausbildung gemacht und stand schon mit 14 Jahren an der Werkbank. Ich war Jugendvertreter und Betriebsrat und einige Jahre im Schichtdienst. Später habe ich auf dem zweiten Bildungsweg studiert und konnte als Führungskraft in unterschiedlichen Positionen arbeiten. Nach über 30 Jahren als Eisenbahner wurde ich im September 2013 in den Deutschen Bundestag gewählt.

