Bernd Rützel
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 22.06.2017

(...) Die Rufe nach weiteren Flexibilisierungen der Arbeitszeit sind mir bekannt. Da sage ich ganz klar: Das Arbeitszeitgesetz ist vor allem auch ein Arbeitsschutzgesetz – ein Schutz der Beschäftigten etwa vor Überforderung und Entgrenzung. (...)

Bernd Rützel
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 02.06.2017

(...) Manche Kritiker und manche Kampagne hat absurderweise gerade der SPD-Fraktion in den letzten Wochen unterstellt, mit den Grundgesetz-Änderungen würde sie die Türen für eine Privatisierung öffnen. Das Gegenteil ist richtig: Türen werden geschlossen, die bislang offen standen. (...)

Bernd Rützel
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 07.06.2017

(...) Mit vielen anderen Mitgliedern meiner Fraktion hatte ich – auch gegenüber unserer Fraktionsführung - meine Sympathie für den Antrag der Grünen zum Ausdruck gebracht. Dies hat einen nicht unerheblichen Beitrag dazu geleistet, dass die Bundesregierung beschlossen hat, Abschiebungen nach Afghanistan zunächst auszusetzen und nach Vorlage eines gründlichen Lageberichts neu zu entscheiden. Wir haben hierzu dann einen Antrag eingebracht, über den ebenfalls abgestimmt wurde. (...)

Bernd Rützel
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 30.05.2017

(...) Fake News erfüllen oft die Straftatbestände der Verleumdung oder der Vortäuschung von Straftaten. Hate speech, das ist oft Beleidigung, Volksverhetzung, rechtswidrige Bedrohung oder die Billigung von Straftaten. (...)

Bernd Rützel
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 12.04.2017

(...) Der Beschluss des Koalitionsausschusses vom 29.03.2017 unterstützt die privatisierungskritische Haltung der SPD-Bundestagsfraktion. Dort heißt es: „Es wird keine Privatisierung der Bundesstraßen geben. (...)

Bernd Rützel
Antwort von Bernd Rützel
SPD
• 17.03.2017

(...) ich danke Ihnen für Ihre Frage - und ich gebe Ihnen Recht: Die Situation vieler Erwerbsminderungsrentnerinnen und -rentner ist fatal. Leider ist Erwerbsminderung noch immer ein großes Armutsrisiko. (...)

Was möchten Sie wissen von:
Bernd Rützel
Bernd Rützel
SPD

Keine Infos mehr verpassen!

E-Mail-Adresse