Bundestag 2013 - 2017
Bernd Rützel
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Bernd Rützel
SPD

Sehr geehrter Herr Rützel,

immer wieder lese oder sehe ich Berichte über Arbeitsbedingungen in Deutschland. Häufig geht es dabei um, überspitzt gesagt, Ausbeutung. Mindestlohn, 450€ Jobs usw.

Arbeit und Beschäftigung
19. Juni 2017

(...) Die Rufe nach weiteren Flexibilisierungen der Arbeitszeit sind mir bekannt. Da sage ich ganz klar: Das Arbeitszeitgesetz ist vor allem auch ein Arbeitsschutzgesetz – ein Schutz der Beschäftigten etwa vor Überforderung und Entgrenzung. (...)

Bundestag 2013 - 2017
Bernd Rützel
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Bernd Rützel
SPD

Lieber Genosse Rützel, nachdem heute am Abend über einnen Antrag der Grünen in namentlicher Abstimmung über einen Abschiebestop nach Afghanistan abgestimmt werden soll würde mich interessieren wie Du abstimmst und die Begründung.

Recht
01. Juni 2017

(...) Mit vielen anderen Mitgliedern meiner Fraktion hatte ich – auch gegenüber unserer Fraktionsführung - meine Sympathie für den Antrag der Grünen zum Ausdruck gebracht. Dies hat einen nicht unerheblichen Beitrag dazu geleistet, dass die Bundesregierung beschlossen hat, Abschiebungen nach Afghanistan zunächst auszusetzen und nach Vorlage eines gründlichen Lageberichts neu zu entscheiden. Wir haben hierzu dann einen Antrag eingebracht, über den ebenfalls abgestimmt wurde. (...)

Bundestag 2013 - 2017
Bernd Rützel
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Bernd Rützel
SPD

Sehr geehrter Herr Rützel, Vielen Dank für Ihre Antwort.

Soziale Sicherung
13. Januar 2017

(...) Wir wollen die Zurechnungszeit bis 2024 für zukünftige Rentnerinnen und Rentner stufenweise um weitere drei Jahre auf 65 Jahre verlängern. Das heißt, Erwerbsgeminderte werden dann ab 2024 so gestellt, als ob sie mit ihrem bisherigen durchschnittlichen Einkommen drei Jahre länger als bisher weitergearbeitet hätten (was unter dem Strich die Rentenzahlung erhöht). Nach Abschluss der Anhebung werden von dieser Verbesserung alle Versicherten profitieren, die vor Erreichen ihres vollendeten 65. (...)