Warum schafft Frau Faeser Bundesinnenmenisterin kein Gesetz, dass auch Rentner:innen die Inflationspauschale bekommen ?
Sehr geehrter Herr Ruetzel, Frau Faeser, Bundesinnenmenisterin SPD, möchte, dass der Bundeskanzler, sein Kabinett (also Frau Faeser auch für sich) und alle Staatssekretäre, die Inflationspauschale erhalten. Deshalb ändert sie das Ministergesetz, weil es ohne Gesetzesänderung nicht möglich wäre. Warum schafft Frau Faeser kein Gesetz, dass es auch Rentner:innen möglich macht die Inflationspauschale zu bekommen
Sehr geehrte Frau G.,
vielen Dank für Ihre beiden neuen Anfragen zur Inflationsausgleichsprämie für Rentnerinnen und Rentner. Danach hatten Sie bereits in Ihrer Anfrage vom 18. Juni 2023 gefragt. Da sich seitdem nichts verändert hat, möchte ich gerne auf meine Antwort vom 19. Juni 2023 auf Ihre Anfrage vom 18. Juni 2023 verweisen.
Ich hoffe auf Ihr Verständnis.
Freundliche Grüße
Bernd Rützel
Weitere Fragen an Bernd Rützel
Ich kenne selbstverständlich die Abschläge, die je nach Geburtsjahr bei einem früheren Renteneintritt anfallen.
Einen diagnostischen Marker, wie beispielsweise einen Labortest, gibt es noch nicht. Daher wird ME/CFS nach einer ausführlichen Anamnese anhand der charakteristischen Symptome diagnostiziert.
Dahinter steckt folgende Logik: Wenn jemand ganz normal Altersrente bezieht und krank wird, geht er zum Arzt, bekommt dort medizinische Versorgung, Medikamente usw. und seine Rente läuft weiter und sichert somit weiter den Lebensunterhalt des Rentners.
Da ME/CFS zuletzt häufig im Zusammenhang mit Long Covid-Erkrankungen diagnostiziert wird, sind auch die Ergebnisse des dritten Runden Tischs zu Long COVID - initiiert von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mit Vertretern aus Wissenschaft und dem Gesundheitswesen - interessant.