Guten Tag, wie hoch sind die Ausgaben der BRD für Bürgergeldzahlungen an ukrainische Männer (wehrpflichtige Soldaten)
ca. 40000 (https://www.merkur.de/politik/russland-ukraine-putin-gegenoffensive-verluste-fahnenflucht-deserteure-asyl-krim-wehrpflicht-92682613.html) wehrpflichtige Männer haben die Ukraine verlassen. Sicher auch ein Großteil in die Bundesrepublik. Wie viele bekommen hier Bürgergeld.
Dieter C.
Sehr geehrter Herr C.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Unter den grundsätzlich erwerbsfähigen Leistungsberechtigten im Bürgergeld sind 150.357 Männer aus der Ukraine. Inwieweit sie in der Ukraine wehrpflichtig sind, wird in Deutschland nicht festgestellt. Die Zahlungsansprüche von Regelleistungsberechtigten (das sind alle Leistungsberechtigten, also auch diejenigen, die nicht erwerbsfähig sind wie Kinder und Kranke) mit ukrainischer Staatsangehörigkeit betrugen im Juli 2023 im Durchschnitt 683 Euro. Das sind die aktuellsten Daten, da die Zahlen in der Beschäftigungs- und Grundsicherungsstatistik einer Wartezeit von drei Monaten unterliegen.
Menschenrechtsorganisation berichten übrigens, dass unter den aus der Ukraine geflüchteten Männern im wehrfähigen Alter auch viele ehemalige Soldaten seien, die in der Ukraine lange an der Front gekämpft haben, aber davon traumatisiert sind und keine Möglichkeit sehen, wieder zurück an die Front zu gehen. Ganz grundsätzlich ist es nicht die Aufgabe Deutschlands, die Wehrpflicht anderer Staaten durchzusetzen. Eine Auslieferung ist völkerrechtlich nur im Rahmen eines Strafverfahrens möglich, bei dem eine Straftat nachgewiesen werden muss.
Freundliche Grüße
Bernd Rützel
Weitere Fragen an Bernd Rützel
Ich kenne selbstverständlich die Abschläge, die je nach Geburtsjahr bei einem früheren Renteneintritt anfallen.
Einen diagnostischen Marker, wie beispielsweise einen Labortest, gibt es noch nicht. Daher wird ME/CFS nach einer ausführlichen Anamnese anhand der charakteristischen Symptome diagnostiziert.
Dahinter steckt folgende Logik: Wenn jemand ganz normal Altersrente bezieht und krank wird, geht er zum Arzt, bekommt dort medizinische Versorgung, Medikamente usw. und seine Rente läuft weiter und sichert somit weiter den Lebensunterhalt des Rentners.
Da ME/CFS zuletzt häufig im Zusammenhang mit Long Covid-Erkrankungen diagnostiziert wird, sind auch die Ergebnisse des dritten Runden Tischs zu Long COVID - initiiert von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach mit Vertretern aus Wissenschaft und dem Gesundheitswesen - interessant.