Bärbel Bas

Mit der Umgestaltung der Grundsicherung für Arbeitsuchende haben wir eine zukunftsfeste, sozial gerechte Grundsicherung geschaffen, die Solidarität und Eigenverantwortung in Einklang bringt

Grundsätzlich ist klar: Seit längerer Zeit ist bereits ein Anstieg bei der Inanspruchnahme psychotherapeutischer Leistungen erkennbar

Gerade die häusliche Pflege durch Angehörige ist eine tragende Säule unseres Pflegesystems. Deshalb muss jede Veränderung daran besonders sorgfältig geprüft werden.

Für mich und meine Kolleginnen und Kollegen in der SPD-Bundestagsfraktion gilt selbstverständlich und jederzeit: Wir handeln auf dem Boden von Recht und Gesetz und sind dem Grundgesetz verpflichtet.

Zu Ihrer Gutachtenfrage: Sozialmedizinische Einschätzungen von Sachverständigen sollen objektiv sein. Daher haben die Rentenversicherungsträger Leitlinien für die sozialmedizinische Begutachtung herausgegeben.

Die Bundesregierung möchte einen Beitrag zur Vermeidung steigender Sozialhilfekosten leisten, die die Kommunen belasten. Nach Abschluss der Evaluation des Angehörigenentlastungsgesetzes wird die Bundesregierung daher prüfen, wie die Kommunen durch mögliche Anpassungen angemessen entlastet werden können.