Halten Sie die aktuellen Einsätze gegen Sozialbetrug in Duisburg (z. B. Kontrollen in Schrottimmobilien) für kosten‑effektiv? Welche Kosten‑Nutzen‑Belege liegen vor?
Sehr geehrte Frau B.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Als Duisburger Abgeordnete kenne ich die Problematik der sogenannten Schrottimmobilien und des organisierten Missbrauchs von Sozialleistungen gut. Entsprechende Kontrollen richten sich vor allem gegen kriminelle Strukturen, die Menschen ausbeuten, in menschenunwürdigen Verhältnissen unterbringen und Sozialleistungen erschleichen. Dabei geht es einerseits darum, unseren Sozialstaat zu schützen – das ist auch eine Frage der Gerechtigkeit gegenüber den Bürgerinnen und Bürgern, die ihn durch Steuern und Abgaben finanzieren. Es geht auch um den Schutz der Betroffenen, die in unwürdigen Zuständen leben und oft selbst Opfer dieser Kriminellen sind. Eine wirksame Bekämpfung dieser Strukturen halte ich für notwendig und für gut investiert.
Abschließend möchte ich darauf hinweisen, dass Sie selbstverständlich die Möglichkeit haben, auch auf direktem Weg mit dem Deutschen Bundestag, seinen Abgeordneten oder mir Kontakt aufzunehmen – zum Beispiel über https://www.bundestag.de.
Mit freundlichen Grüßen
Bärbel Bas
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