Jahrgang
1967
Wohnort
Hamburg
Berufliche Qualifikation
Magister Anglistik
Ausgeübte Tätigkeit
MdB, Staatsministerin bei der Bundeskanzlerin und Beauftragte der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration
Wahlkreis

Wahlkreis 22: Hamburg-Wandsbek

Wahlkreisergebnis: 34,6 %

Liste
Landesliste Hamburg, Platz 1
Parlament
Bundestag
Alle Fragen in der Übersicht

(...) Sehr geehrte Frau Özoğuz, als engagierter Verfechter für Wildtiere in unserer schönen Stadt bitte ich auch Sie um Ihre Position angesichts der inzwischen deutlichen Mehrheit gegen allgemein verkäufliches Feuerwerk und wie Sie zu einer möglichen Änderung der zugrunde liegenden ersten Sprengstoffverordnung stehen. (...)

Von: Neghe Svfpure-Zral

Antwort von Aydan Özoguz
SPD

(...) Ich selbst bin kein großer Fan der Silvesterknallerei, auch wenn ich zugleich verstehe, dass viele Menschen Freude an dieser Tradition haben. Aus meiner Sicht überwiegen die negativen Aspekte wie Lärm, Kosten und das immense Müllaufkommen jedes Jahr an Neujahr. (...)

(...) mit Fassungslosigkeit habe ich gerade gelesen, dass Sie auch für die Verlängerung der betäubungslosen Ferkelkastration gestimmt haben. Das ist ein Skandal. (...)

Von: Ovetvg Qrgre

Antwort von Aydan Özoguz
SPD

(...) ich kann mir vorstellen, dass die Abstimmung zum Thema Ferkelkastration tatsächlich sehr vielen Menschen nahe gegangen ist, wie auch mir. Ich habe in den letzten Jahren immer wieder Tiere aus dem Tierheim geholt und mich mein Leben lang für den Tierschutz eingesetzt. (...)

Warum haben Sie für eine Verlängerung der betäubungslosen Ferkel-Kastration gestimmt?

Von: Naqernf Crgrefra

Antwort von Aydan Özoguz
SPD

(...) Nur wenn die Ferkelerzeugung in Deutschland bleibt, kann souverän über Tierschutzstandards entschieden werden. Vor diesem Hintergrund haben sich nahezu alle Sachverständigen in der Anhörung des Landwirtschaftsausschusses am 26. (...)

# Familie 28Nov2018

(...) Warum kümmert sich keiner um die ältere Generation die Hilfe im Alter braucht in der Gesetzgebung/Regelung, das solche Fälle humaner behandelt werden.In unserem Fall wurde ein Nachzug der Mutter verweigert,da keine humanitäre Notlage zu sehen ist laut Botschaft ??Ist alt,krank und alleine sein ohne Familie zu der man nicht zuziehen darf,weil es nicht menschlich betrachtet wird ,vorallem in unserem Kulturkreis lässt man die Eltern nicht vor sich hin leben .Ist dies keine humanitäre Notlage???Das ist kein Einzelfall, bitte nehmen Sie sich dieser Problematik politisch an. (...)

Von: lnfrzva qrzvepv

Antwort von Aydan Özoguz
SPD

(...) Eine leicht zugängliche Anlaufstelle für rechtliche Fragen bzgl. Einwanderung ist der Bürgerservice der Beauftragten der Bundesregierung für Migration, Flüchtlinge und Integration. Ich habe diese Stelle bis zum März 2018 ausgeführt und weiß, dass dort Mitarbeiter sitzen, die Ihnen eine fundierte Einschätzung zu Ihrem Fall geben können, wenn Sie ihnen den Sachverhalt etwas detaillierter schildern. (...)

# Familie 28Nov2018

(...) was unternehmen Sie und die SPD zur Zeit, um den Nazi-Paragrafen 219a StGB abzuschaffen?

Von: Naqernf Frrtre

Antwort von Aydan Özoguz
SPD

(...) Folgende Ziele standen für die SPD im Vordergrund: Informationsrechte von Frauen, die über einen Schwangerschaftsabbruch nachdenken, zu stärken, Rechtssicherheit zu schaffen und Ärztinnen und Ärzte zu entkriminalisieren. (...)

# Finanzen 10Nov2018

(...) Die geraubten Steuern müssen schnellstmöglich und mit allen Mitteln zurückgeholt werden. (...)

Von: Naqernf Cynxr

Antwort von Aydan Özoguz
SPD

(...) Die betrügerischen Cum/Ex-Gestaltungen waren Gegenstand eines parlamentarischen Untersuchungsausschusses in der letzten Legislaturperiode. Dieser prüfte nicht nur das Vorgehen der Behörden, sondern auch die Entstehung und Entwicklung der Cum/Ex-Gestaltungen. (...)

(...) ich wollte die Frage stellen: Gehört das Cannabis nicht auch zu Deutschland? (...)

Von: Puevfgvna Jvaxryznaa

Antwort von Aydan Özoguz
SPD

(...) Erst kürzlich gab es eine Entwicklung innerhalb der Fraktion unseres Koalitionspartners CDU/CSU, die Gespräche über innovative und sichere Formen des Umgangs mit Cannabis in der Zukunft möglich erscheinen lassen. (...)

(...) Welche Schritte unternimmt die Hamburger Politik in Berlin, um dafür zu sorgen, dass die nötigen Instandsetzungsarbeiten unverzüglich vorgenommen werden? (...)

Von: Yvaqr Wöepx

Antwort von Aydan Özoguz
SPD

(...) Sollte das noch ausstehende Hauptsacheverfahren zu dem Schluss kommen, dass die Verlagerung des Bahnhofes maßgeblich verzögert und damit eine längere Nutzung der Eingleisbrücke notwendig wird, ist eine angemessene Sanierung natürlich wichtig. Die Sicherheit der Fahrgäste und ein ordentlicher Betriebsablauf haben hier absolute Priorität. (...)

(...) Kaleck, Gründer des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) und ebenfalls Mitglied der Experten erklärt : „Die Diskussion geht oft um die Rechtmäßigkeit oder Nichtrechtmäßigkeit einer Abspaltung. Doch ein Großteil der von uns untersuchten Maßnahmen seitens des spanischen Staates fand bereits im Vorfeld der sogenannten Unabhängigkeitserklärung statt“. (...)

Von: Rin Zöpxry

Antwort von Aydan Özoguz
SPD

(...) Verstöße gegen Menschen- und Freiheitsrechte, exzessive Anwendung von Gewalt gegenüber Demonstranten oder gar Foltervorwürfe sind nicht zu rechtfertigen und müssen ohne Wenn und Aber aufgeklärt werden. Gleichzeitig steht auch die einseitig ausgerufene „Unabhängigkeit“ Kataloniens im Spannungsverhältnis zur spanischen Verfassung. Die Bundesregierung unterstützt daher die spanische Regierung in ihrem Ansinnen, die verfassungsmäßige Ordnung im Rahmen der Rechtsstaatlichkeit wiederherzustellen. (...)

# Soziales 27Jan2018

(...) - die Schnittstellen-Problematik zwischen den Zuständigkeitsbereichen des Arbeits-/Sozialministeriums und des Gesundheitsministeriums, wodurch beim Krankengeld – anders als bei allen übrigen Sozialleistungen zum Lebensunterhalt – das Sozialgesetzbuch X mit seinen Vorschriften zum Verwaltungsakt, zur Anhörung und zur Aufhebung von Entscheidungen unberücksichtigt bleibt (sog. „Selbstvollzug“) (...)

Von: Nagba Ohgm

Antwort von Aydan Özoguz
SPD

(...) In der Umsetzung scheint es jedoch noch immer einzelne Schwierigkeiten zu geben. Unberührt von den gesetzlichen Änderungen des GKV-VSG ist die generelle gesetzliche Pflicht eines nahtlosen Nachweises der Arbeitsunfähigkeit, deren Missachtung zu einem Ausschluss aus der Krankenkasse und einer Einstellung der Krankengeldzahlungen führen kann. (...)

# Senioren 13Jan2018

(...) Nur mit Bezug auf den Punkt "Paritätische Krankenversicherungsbeiträge" möchte ich eine Frage stellen, die ich in Form einer Erwartung stellte: Habe ich recht in der Annahme, dass es bei der Beibehaltung der Selbstbeteiligung der Rentner an den Krankenversicherungsbeiträgen in der jetzt bestehenden Form bleibt, damit die Rentenversicherungskasse auch in Zukunft durch diese disparitätische Kostenbeteiligung der versicherten Sozialrentenbezieher entlastet und der Bundeszuschuss entsprechend reduziert bleibt. (...)

Von: Wüetra Xyvatre

Antwort von Aydan Özoguz
SPD

(...) Die im Koalitionsvertrag festgehalte Wiederherstellung der Parität in der Krankenversicherung gilt selbstverständlich nicht nur für Arbeitnehmer sondern auch für die Krankenversicherung der Rentner (KVdR). (...)

# Soziales 11Dez2017

(...) . Die Gerechtigkeit der Solidaritätsrente leuchtet mir nicht ein, sowie der Kampf um einzelne Prozentpunkte, da dies wiederum nur denen zugute kommt, die wirklich die Möglichkeit haben privat vorzusorgen . M.E.n müsste die Rente allein anhand von "Arbeitsjahren" im weitesten Sinne bemessen werden und auf dieses bezogen fixe Beträge ausbezahlt werden: je mehr Arbeitsjahre desto mehr Rente . Für ein Minimum an Jahren müsste natürlich der Sozialhilfebetrag incl (...)

Von: Senax-Cuvyvcc Jbysre

Antwort von Aydan Özoguz
SPD

(...) Und dass Arbeitslöhne sich meist nicht an der Arbeitsbelastung messen lassen. Wir halten deshalb eine gesetzliche Solidarrente für langjährig Beschäftigte, die ein Auskommen oberhalb der Grundsicherung garantiert, für wichtig. Wer Jahrzehnte lang gearbeitet hat, soll im Alter nicht zum Sozialamt laufen müssen. (...)

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Kunde Aktivität Datum/Zeitspanne Einkommensstufe Gesamteinkünfte
ARD Medienpreis, CIVIS Medienstiftung GmbH für Integration und kulturelle Vielfalt in Europa Köln Mitglied des Kuratoriums, von Amts wegen Themen: Medien, Kommunikation und Informationstechnik, Medien 24.10.2017–15.03.2018
Berliner Institut für empirische Integrations- und Migrationsforschung (BIM) Berlin Vorsitzende des Kuratoriums, von Amts wegen Themen: Ausländerpolitik, Zuwanderung 24.10.2017–15.03.2018
Stiftung Digitale Chancen Berlin Mitglied des Beirates, von Amts wegen Themen: Medien, Kommunikation und Informationstechnik, Digitale Agenda 24.10.2017–15.03.2018
Avicenna-Studienwerk e.V. Osnabrück Mitglied des Kuratoriums Themen: Bildung und Erziehung seit 24.10.2017
Bündnis für Demokratie und Toleranz - gegen Extremismus und Gewalt Berlin Mitglied des Beirates, von Amts wegen Themen: Politisches Leben, Parteien 24.10.2017–15.03.2018
Caritasstiftung Hamburg - Menschen in Not Hamburg Mitglied des Stiftungsrates Themen: Soziale Sicherung seit 24.10.2017
Charta der Vielfalt e.V. Berlin Mitglied des Vorstandes, von Amts wegen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 24.10.2017–15.03.2018
Deutsche Schulsportstiftung Stuttgart Mitglied des Kuratoriums, von Amts wegen Themen: Bildung und Erziehung, Sport, Freizeit und Tourismus, Sport seit 24.10.2017
Deutscher Fußball-Bund e.V. (DFB) - Integrationspreis Frankfurt/Main Mitglied der Jury Themen: Sport, Freizeit und Tourismus, Sport 24.10.2017–15.03.2018
Deutsches Institut für Menschenrechte e.V. (DIMR) Berlin Mitglied des Kuratoriums, von Amts wegen Themen: Recht 24.10.2017–15.03.2018
Deutsches Youth for Understanding Komitee e.V. Hamburg Mitglied des Kuratoriums Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Jugend seit 24.10.2017
Deutschlandstiftung Integration Berlin Mitglied des Stiftungsrates, von Amts wegen Themen: Ausländerpolitik, Zuwanderung 24.10.2017–15.03.2018
Deutsch-Türkische Gesellschaft e.V. Berlin Vizepräsidentin Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen seit 24.10.2017
Familienplanungszentrum Hamburg e.V. Hamburg Stellv. Vorsitzende Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Familie 24.10.2017–28.11.2018
Forum gegen Rassismus Dortmund Mitglied des Plenums und der geschäftsführenden Arbeitsgruppe, von Amts wegen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen 24.10.2017–15.03.2018
Friedrich-Ebert-Stiftung e.V. Bonn Mitglied des Kuratoriums Themen: Politisches Leben, Parteien seit 24.10.2017
Informations- und Dokumentationszentrum für Antirassismusarbeit e.V. (IDA) Düsseldorf Mitglied des Beirates, von Amts wegen Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen seit 24.10.2017
Internationaler Bund (IB), Verbund Nord Hamburg Mitglied des Kuratoriums Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen seit 24.10.2017
Nationaler Pakt für Ausbildung und Fachkräftenachwuchs in Deutschland Berlin Mitglied des Lenkungsausschusses, von Amts wegen Themen: Bildung und Erziehung, Wirtschaft 24.10.2017–15.03.2018
Stiftung: Bildung! Eğitim! Würselen Mitglied des Kuratoriums Themen: Ausländerpolitik, Zuwanderung, Bildung und Erziehung seit 24.10.2017
VMW - Verband der Migrantenwirtschaft, Ethnische Unternehmer und Ausländische Arbeitgeber e.V. Berlin Mitglied des Beirates Themen: Ausländerpolitik, Zuwanderung seit 24.10.2017
Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien und Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend Berlin Stellv. Mitglied des Kuratoriums der Initiative „Ein Netz für Kinder“ Themen: Medien, Kommunikation und Informationstechnik 24.10.2017–15.03.2018
Stiftung: Bildung! Eğitim! Würselen Mitglied des Kuratoriums Themen: Bildung und Erziehung seit 24.10.2017
Kulturakademie Tarabya Istanbul Mitglied des Akademiebeirates Themen: Politisches Leben, Parteien seit 24.10.2017
Deutsch-Palästinensische Gesellschaft e.V. (DPG) Hilter am Teutoburger Wald Mitglied des Beirates Themen: Außenpolitik und internationale Beziehungen seit 24.10.2017
neue deutsche organisationen Berlin Mitglied des Beirates Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen seit 24.10.2017
Deutsche Kinder- und Jugendstiftung gemeinnützige GmbH Berlin Mitglied des Stiftungsrates Themen: Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen, Jugend seit 24.10.2017
Verband für Turnen und Freizeit e.V. Hamburg Ethik-Beauftragte Themen: Sport, Freizeit und Tourismus, Sport seit 24.10.2017

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