Antwort 22.09.2025 von Aydan Özoğuz SPD
Die Bedrohungslage für Israel und die Region ist durch das Mullah-Regime im Iran, insbesondere mit Blick auf die Androhungen gegenüber Israel und den Ausbau des Atomprogramms, sehr hoch.

spd/knoll
Die Bedrohungslage für Israel und die Region ist durch das Mullah-Regime im Iran, insbesondere mit Blick auf die Androhungen gegenüber Israel und den Ausbau des Atomprogramms, sehr hoch.
Ich persönlich befürworte einen Verbotsantrag aus der Mitte des Bundestages, aber diesem muss ein planvolles Vorgehen mit eindeutigen Erfolgsaussichten vorausgehen.
Gleichzeitig verurteile ich jede Form von Antisemitismus und Menschenfeindlichkeit.
Auch ich beobachte die Situation und das Erstarken der AfD seit Langem mit großer Sorge.