Frage an Astrid Mannes von Birgit R. bezüglich Petitionen

Sehr geehrte Frau Reß,
vielen Dank für Ihre Frage.
In der Tat beraten die Regierungsparteien derzeit intensiv über eine Kaufprämie für Autos. Der Hintergrund ist, dass die Autobranche derzeit stark zu kämpfen hat. Sie ist die wichtigste Branche der deutschen Industrie mit immerhin rund 800.000 Arbeitsplätzen. Die Autobranche macht rund 10 Prozent der deutschen Wirtschaftsleistung aus. Wollen wir nach der Corona-Krise unsere Wirtschaft schnell wieder ankurbeln und auf Erfolgskurs bringen und möglichst viele Arbeitsplätze erhalten, dann ist die Unterstützung der Autoindustrie wichtig.
Zudem können wir mit Kaufanreizen nicht nur Arbeitsplätze erhalten und den Aufschwung der Wirtschaft herbeiführen, sondern auch zum Klimaschutz beitragen. Denn aus meiner Sicht müssen die Kaufprämien so gestaltet sein, dass sie zu weniger Emissionen im Straßenverkehr führen. Wir müssen Wirtschaftsförderung und Klima- und Umweltschutz klug zusammenführen. Die Prämie muss so gestaltet sein, dass dadurch alte Autos mit hohen Emissionen schneller vom Markt kommen und durch sauberere Fahrzeuge ersetzt werden.
Wir dürfen aber nicht ausschließlich die Autoindustrie fördern und das passiert auch nicht. Die Preise fürs Bahnfahren wurden zum Jahresbeginn gesenkt. Die Mittel des Bundes für den ÖPNV-Ausbau wurden stark erhöht. Ebenso muss der Ausbau der Ladeinfrastruktur für Elektromobilität weiter ausgebaut und gefördert werden. Auch diese Impulse sind richtig. Derzeit sind noch viele Programme in der Beratung.
Ich wünsche Ihnen einen schönen Restsonntag und einen schönen Feiertag morgen!
Mit herzlichem Gruß
Dr. Astrid Mannes