Tobias Koch
die Prüfung über das Verbot einer Partei obliegt in Deutschland dem Bundesverfassungsgericht.
Bitte wenden Sie sich mit Ihrer Frage an den für Sie in Erding zuständigen Wahlkreisabgeordneten Dr. Andreas Lenz.
Haushalte wie Ihrer, die mit Pellets, Heizöl oder Flüssiggas heizen, haben ebenfalls mit erheblichen Kostensteigerungen zu kämpfen. Der Bundestag hat deshalb die Voraussetzung dafür geschaffen, eine Härtefallregelung für Nutzerinnen und Nutzer solcher Brennstoffe einzurichten.
Mit vielfältigen Maßnahmen trägt das Bundesforschungsministerium dazu bei, Wissenslücken zu Long- und Post-Covid schnellstmöglich zu schließen.
Bitte wenden Sie sich bei weiteren Fragen zu diesem Thema gerne an die Außenpolitik-Experten in der Fraktion
Deutschland will sowohl Armenien als auch Aserbaidschan ein verlässlicher Partner sein. Die Verständigung auf gemeinsame internationale Standards auf der Grundlage des Völkerrechts ist die Voraussetzung für partnerschaftliche Beziehungen zu den Ländern des Südkaukasus.
