Antwort 19.06.2024 von Anton Hofreiter BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Mittel aus der LKW-Maut fließen mittlerweile auch in die Bahn-Infrastruktur.

Paul Bohnert
Mittel aus der LKW-Maut fließen mittlerweile auch in die Bahn-Infrastruktur.
China bekommt keine "klassische" Entwicklungshilfe mehr, diese wurde bereits 2010 eingestellt.
Der Bundestag hat das Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung am 16.11.2023 beschlossen.
Zu den konkreten Inhalten der Gespräche kann ich Ihnen keine Angaben machen, da unter den Teilnehmenden Chatham House Rule vereinbart ist
China bekommt keine "klassische" Entwicklungshilfe mehr, diese wurde bereits 2010 eingestellt.