Sehr geehrter Herr Abgeordneter, ich wollte Sie nach dem aktuellen Stand der angemessenen Besoldung für Richter, Beamte und Soldaten fragen. Wann ist mit einem Ergebnis zu rechnen? Mfg
Guten Tag Tae Su Y.,
vermutlich meinen Sie das Gesetz zur Anpassung der Bundesbesoldung und -versorgung für die Jahre 2023 und 2024. Der Bundestag hat dieses Gesetz am 16.11.2023 beschlossen. Weitere Informationen dazu finden Sie hier:
https://www.bundestag.de/dokumente/textarchiv/2023/kw46-de-anpassung-bundesbesoldung-977348
Mit freundlichen Grüßen
Team Anton Hofreiter
Weitere Fragen an Anton Hofreiter
Im Abgeordnetengesetz finden Sie die rechtliche Grundlage und alle Informationen zu den Ansprüchen von Frau Merkel wie auch Herrn Schröder.
Auch ich wünsche mir das. Russland hat sich jedoch zum Ziel gesetzt, die ukrainische Demokratie, Nation, Kultur und Sprache zu vernichten.
Von daher sollte es den jungen Menschen selbst überlassen bleiben, wie sie ihr Leben gestalten und für was sie sich einsetzten wollen.
Bei der Konferenz handelt es sich um ein informelles Treffen zwischen europäischen und nordamerikanischen PolitikerInnen und VertreterInnen aus der Wirtschaft. Ich habe als Politiker und Privatperson teilgenommen.