Portrait von Anne König
Antwort 07.07.2026 von Anne König CDU

Wenn mehr als 740.000 Menschen über 65 auf Grundsicherung angewiesen sind, dann ist das für jeden einzelnen Betroffenen bitter und für uns als Gesetzgeber ein klarer Handlungsauftrag.

Portrait von Anne König
Antwort 23.04.2026 von Anne König CDU

Meinen Standpunkt entnehmen Sie gerne meiner Webseite

Portrait von Anne König
Antwort 12.05.2025 von Anne König CDU

Die konkrete Ausgestaltung liegt in der politischen Verantwortung des Landesgesetzgebers und der jeweiligen Kommunen

Portrait von Anne König
Antwort 18.06.2026 von Anne König CDU

Bei so ungewissen Erfolgsaussichten eines Verbotsverfahrens, ist es politisch unklug, ein solches zu betreiben