Frage von arjan s. • 13.04.2021

Antwort von Annalena Baerbock BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 05.08.2021
Eine Pflicht lehnen wir ab.
@gruene.de
Eine Pflicht lehnen wir ab.
(...) drängen daher seit Jahren auf die Stärkung der IT-Sicherheit und digitalen Souveränität Deutschlands (...)
Darauf aufbauend brauchen wir dann einen Digitalpakt Plus, bei dem sich Bund und Länder zu Daueraufgabe Digitalisierung an den Schulen bekennen und gemeinsam dauerhaft und nachhaltig finanzieren.
(...) wurde auch diese Verordnung ohne Einbeziehung der Deutschen Bundestages verabschiedet. Die Vorlage hat also nie das Parlament durchlaufen. (...)
(...) Wo wir unseren Blick jetzt endlich hinlenken müssen, sind die Kinder, Jugendlichen und Familien. (...)
(...) Nach unserer Kenntnis handelt es sich um eine Auswertung neuester wissenschaftlicher Erkenntnisse durch das Robert Koch-Institut (RKI). (...)