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Annalena Baerbock
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Frage von Alexander K. •

Frage an Annalena Baerbock von Alexander K. bezüglich Wissenschaft, Forschung und Technologie

Sehr geehrter Frau Baerbock,

müsste sich ein Inzidenzwert nicht auch nach der Anzahl der getesteten Personen richten?

(Inzidenzwert = Zahl der Infizierten/getestete Personen = Wert je 100.000 Bürger. )

Anbei noch eine kurze Beispielrechnung zum besseren Verständnis:
(Der Inzidenzwert berechnet sich nicht genauso aber es geht in die richtige Richtung bei der Berechnung)

Gehen wir von folgenden Zahlen aus:

Derzeitige Inzidenz 90 von 100.000
getestete Personen 900 von 100.000
dies entspricht 10 % der getesteten Personen

nach mehr Tests
Kommende Inzidenz 300 von 100.000
getestete Personen 4.000 von 100.000
dies entspricht sogar nur 7,5 % führt allerdings zu einem Lockdown.

Mit freundlichen Grüßen

Ein Bürger Bayerns

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Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Kügler,

vielen Dank für Ihre Nachricht. Beim Inzidenzwert ist das Problem eher die Dunkelziffer - der Inzidenzwert ist daher immer nicht genau. Wir haben uns deswegen sehr früh für bundeseinheitliche Stufenpläne eingesetzt, die nach dem aktuellen Stand der Erkenntnisse, des Impffortschritts, der Auslastung des Gesundheitswesens und anderer Faktoren definieren, wann welche Einschränkungen durch die Länder verhängt werden dürfen oder wieder aufgehoben werden müssen. Das hätte Bürgerinnen und Bürgern ebenso wie Gewerbetreibenden deutlich erleichtert, die Regeln nachzuvollziehen. Das Grundgesetz verlangt, dass solch starke Einschränkungen auf einer hinreichend bestimmten gesetzlichen Grundlage beruhen. In die Kompetenz der Länder, die Gesetze zu vollziehen, wird nicht dadurch eingegriffen, dass der Bundesgesetzgeber eine solche zu vollziehende Regelung erst schafft.
Wir haben dabei dafür plädiert, dass die Länder den Spielraum behalten, Besonderheiten des örtlichen Geschehens, etwa lokal begrenzte Ausbrüche in einzelnen Betrieben oder Einrichtungen zu berücksichtigen.

Weitere Informationen finden Sie hier: https://www.gruene-bundestag.de/themen/corona-krise

Mit freundlichen Grüßen
Team Annalena Baerbock

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