Tobias Koch
(...) Dass dies in der Praxis nicht immer ganz einfach ist und viele bürokratische Hürden zu überwinden sind, ist mir bewusst. Aktuell arbeiten wir mit Hochdruck daran, dass der 52 GW Deckel für den Zubau von Photovoltaikanlagen schnellstmöglich wegfällt. Dann können noch mehr Anlagenbetreiber von entsprechenden Fördermaßnahmen über das EEG profitieren. (...)
Schwerstkranke Menschen sollen überall dort gut versorgt sein und begleitet werden, wo sie die letzte Phase ihres Lebens verbringen – ob im Krankenhaus oder Hospiz, oder eben zu Hause oder im Pflegeheim. Das umfasst meiner Ansicht nach notwendiger Weise auch ambulante palliativ Versorgung.
(...) Derzeit ist nicht geplant, eine solche Überwachung wieder aufzunehmen. Ein rein deutsches Programm zur Überwachung der Abfälle ist aufgrund des hohen technischen Aufwands kaum realisierbar. (...)
(...) Auch ich sehe einen dringenden Bedarf, das politische System in dieser Hinsicht zu reformieren. Das geltende „personalisierte Verhältniswahlrecht“ ist dabei durch wesentliche Elemente gekennzeichnet, die miteinander verbunden sind: (...)
(...) Grundsätzlich sind zwei Dinge zu unterscheiden: Die Kaufprämie für rein batterieelektrische Fahrzeuge und Hybride einerseits und die Vergünstigungen bei der Dienstwagenbesteuerung andererseits. (...)
(...) Meine Meinungsbildung zu diesem Thema ist jedoch noch nicht abgeschlossen. Ich kenne sowohl die Argumente der Impfgegner als auch die der Befürworter und wäge diese sowie die vorliegenden Fakten gewissenhaft gegeneinander ab. (...)
