Tobias Koch
Die Fraktionen werden über die Sommerpause hinweg beraten und ich werde die Stimmen und Bedenken der Bürgerinnen und Bürger von allen Seiten in meine Überlegungen einfließen lassen
Nach der Debatte habe ich mir das Video noch einmal angeschaut und bin zu dem Schluss gekommen, dass ich in Zukunft bei Zwischenrufen zurückhaltender agieren und weniger dazwischenrufen werde, da der Zuschauer sie nicht hören und damit auch nicht bewerten kann, welche berechtigten Argumente ich in die Diskussion einwerfe.
Ich distanziere mich entschieden von unangebrachten Äußerungen, und würde den CSD nie als Zirkuszelt bezeichnen. Ich möchte betonen, dass wir uns für eine respektvolle und inklusive Diskussion einsetzen, die den Bedürfnissen und Anliegen aller Menschen gerecht wird.
Die CDU/CSU nimmt die Einschätzung des Verfassungsschutzes sehr ernst. Gleichwohl sehen wir ein solches Verfahren derzeit kritisch.
Im Koalitionsvertrag ist vorgesehen, für gut integrierte Geduldete mit längerem Aufenthalt, gesichertem Lebensunterhalt und geklärter Identität einen befristeten Aufenthaltstitel zu schaffen, der neue Perspektiven eröffnen soll.
Diese vorsichtige Herangehensweise soll sicherstellen, dass die Unterstützung der Ukraine im Einklang mit internationalen Normen und ohne unnötige Eskalation der politischen Spannungen erfolgt
