Frage von Felix H. • 08.05.2026
Wie sehen Sie aus medien- & innenpolit. & demokratietheoretischer Sicht die Rolle des (Landes-)Verfassungsschutzes generell & im Hinblick auf R. Steinkes Befunde über Bespitzelung polit. Gegner:innen?
Antwort ausstehend von Anja von Marenholtz-Diemer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Jan Gerrit B. • 25.04.2025
Einführung der pauschalen Beihilfe - Was hindert Sie an der Umsetzung?
Antwort 30.04.2025 von Anja von Marenholtz-Diemer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wie Sie schon richtig angemerkt haben, waren wir erfolgreich darin, die pauschale Beihilfe im aktuellen Koalitionsvertrag zu platzieren. Der genaue Umsetzungszeitpunkt wird derzeit noch intern mit unserem Koalitionspartner besprochen und kann leider aktuell noch nicht terminiert werden.

Frage von Ute Maria S. • 16.11.2023
Können Sie die 60 Mrd. die für Corona geplant waren, in Forschung und Therapiezentren für Long- Postcovid ME/CFS Erkrankte umwandeln
Antwort 18.11.2023 von Anja von Marenholtz-Diemer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Long COVID Forschung wird finanziert