„Wie stehen Sie zu einer Neuauszählung der Bundestagswahl, um Transparenz und Vertrauen in das Wahlergebnis zu sichern?“
Sehr geehrter Herr Schwarz,
Als Bürger meines Landkreises ist es mir wichtig, dass Wahlen transparent, nachvollziehbar und fair ablaufen. In den vergangenen Wochen wurde in den Medien über mögliche Unregelmäßigkeiten bei der Bundestagswahl berichtet. Besonders die Frage, wie Nachzählungen in Wahlkreisen durchgeführt werden könnten, die knapp entschieden wurden, sorgt für Diskussionen – unter anderem auch im Hinblick auf das Ergebnis des Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW).
Mir geht es dabei nicht um einzelne Parteien, sondern darum, dass das Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in das Wahlsystem gestärkt und erhalten wird. Eine sorgfältige Überprüfung oder Neuauszählung in kritischen Fällen ist ein Mittel, dieses Vertrauen zu sichern. Wenn Bürger sehen, dass jede Stimme zählt und mögliche Fehler transparent korrigiert werden, wirkt das langfristig stabilisierend auf unsere Demokratie.
Link zu einem kürzlich veröffentlichten Artikel im Focus:
https://www.focus.de/politik/deutschland/dem
Weitere Fragen an Andreas Schwarz
Sollten Verstöße gegen geltendes Recht vorliegen, werden diese im Rahmen der bestehenden Verfahren überprüft und können sowohl dienst- als auch strafrechtliche Konsequenzen nach sich ziehen.
Ihr erklärtes Ziel bleibt die Vernichtung Israels.
Als Mitglied der SPD-Bundestagsfraktion unterstütze ich natürlich Frauke Brosius-Gersdorf bei der Wahl zur Richterin am Bundesverfassungsgericht
Mutlos ist die SPD in meinen Augen nicht. Aber wir brauchen immer mutiges Personal, das nach vorne schaut und die Zeichen der Zeit im Blick behält.