Frage von Johanna H. • 23.11.2023
Portrait von Andreas Hofmeister
Antwort von Andreas Hofmeister
CDU
• 23.12.2023

Der Bund und alle anderen Länder haben die Sachleistungsbeihilfe vor Jahrzehnten abgeschafft – mit der Folge, dass dort in der gesetzlichen Krankenversicherung versicherte Beihilfeberechtigte mangels eines Arbeitgeberanteils zur Krankenversicherung für den vollen Beitrag allein aufkommen müssen. Diese Situation war dort mit ausschlaggebend für die Einführung der optionalen pauschalen Beihilfe.

Portrait von Andreas Hofmeister
Antwort von Andreas Hofmeister
CDU
• 29.09.2023

Das gesetzte Zustimmungsquorum hat auch seinen Sinn, um Entscheidungen mit einem hinreichend breiten Rückhalt aus der Bevölkerung abzubilden. Insofern halte ich den gesetzten Rahmen für passend.

Portrait von Andreas Hofmeister
Antwort von Andreas Hofmeister
CDU
• 11.07.2023

Gewisse Zwänge sind aus dem Gleichbehandlungsgrundsatz herzuleiten, dem eine Verwaltung natürlich verpflichtet ist. Insofern hoffe ich, dass Sie zukünftig Ihre Hatzbachtalwanderung wieder möglichst unbeschwert durchführen können.

Was möchten Sie wissen von:
Portrait von Andreas Hofmeister
Andreas Hofmeister
CDU
E-Mail-Adresse