Portrait von Andrea Nahles
Antwort 24.02.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Auch er wird in Hamburg auftreten. Letztlich haben die Jusos eine Internetseite, auf der man sich informieren kann: (...)

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Antwort 16.03.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Bitte beachten Sie, dass es sich beim Koalitionsvertrag um einen Vertrag mit politischen Absichtserklärungen handelt. Die jeweils darauf aufbauenden Gesetze und Initiativen müssen erst noch vom Bundestag und seinen Ausschüssen erarbeitet werden. (...)

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Antwort 24.02.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) Bei der SPD werden an dieser Entscheidung alle Mitglieder beteiligt. Demokratischer geht es nicht. (...)

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Antwort 15.03.2018 von Andrea Nahles SPD

Sehr geehrter Herr G.,

gerne verweise ich für eine andere Sicht auf die Themen, auf die Informationsseiten des BMAS sowie der SPD-Bundestagsfraktion:

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Antwort 13.03.2018 von Andrea Nahles SPD

(...) bitte beachten Sie, dass es sich beim Koalitionsvertrag um einen Vertrag mit politischen Absichtserklärungen handelt. In der laufenden Legislaturperiode werden nun die jeweils darauf aufbauenden Gesetze und weiteren Themensetzungen wie -konkretisierungen im Bundestag und seinen Ausschüssen durch die jeweiligen Fachpolitikerinnen und -politiker auf den Weg gebracht. (...)