Foto: Susie Knoll
(...) im Rahmen des SPD Erneuerungsprozesses werden wir uns selbstverständlich auch mit den vergangenen Jahren beschäftigen und diese Analysen einfließen lassen. Da wir uns jedoch am Anfang des Prozesses befinden, werden Sie sicher verstehen, dass noch kein abschließendes Ergebnis vorliegt. (...)
(...) Sie und ich leben in der Bundesrepublik Deutschland, welche am 23. Mai 1949 gegründet wurde. (...)
Sehr geehrter Herr S.,
die Positionen der SPD-Bundestagsfraktion können Sie unter folgendem Link nachlesen:
(...) Ich denke, dass wir einen guten Koalitionsvertrag verhandelt haben. Wir müssen nun gemeinsam die sozialdemokratischen Verhandlungserfolge in konkrete Politik für die Menschen umsetzen. Gleich zu Beginn werden wir beispielsweise das Rückkehrrecht von Teilzeit in Vollzeit auf den Weg bringen. (...)
(...) Frieden ist elementare Grundlage für eine zivilisierte Entwicklung unserer globalen Gesellschaft. Deswegen gilt für uns: Krisenprävention ist die effizienteste Sicherheitspolitik. Der Standort Ramstein verkörpert unsere internationale Zusammenarbeit in der NATO. (...)
(...) Der Art. 139 GG regelt, dass die Entnazifizierungsvorschriften nicht vom Grundgesetz tangiert werden. Sie existieren weiter. (...)