DIE LINKE

Frage an André Hahn von Wnl Fpuness bezüglich Demokratie und Bürgerrechte

16. September 2017 - 10:24

Sehr geehrter Herr Hahn,

beiliegende Doku https://www.arte.tv/de/videos/072654-000-A/terrorjagd-im-netz/ betrachtet, dass alle großen Terroranschläge seit dem 11. September 2001 trotz Massenüberwachung geschehen konnte. Sie berichtet von einer Gruppe von Terrorabwehrspezialisten in Wien, die ein Programm entwickelt hat, dass ThinThread ähnelt. Die Vorteile wären, dass nicht von allen Menschen die Daten gesammelt werden würde, sondern gezielt Daten gefiltert werden würde. Dadurch könnten die Grundrechte vieler gewahrt werden, die Sicherheitsbehörden effektiver arbeiten und es wäre vermutlicher billiger.
Wie ist Ihre Meinung dazu?
Sind Sie auch der Meinung, dass alle Sicherheitsprogramme die nach 2001 überprüft werden sollten, ob sie legal sind wirklich etwas gebracht haben? Könnten Sie sich dafür einsetzen?

Ich würde mich freuen, wenn Sie sich mit meiner Fragen bechäftigen würden.

Mit freundlichen Grüßen

Fpuness

Frage von Wnl Fpuness
Antwort von André Hahn
20. September 2017 - 06:02
Zeit bis zur Antwort: 3 Tage 19 Stunden

Sehr geehrter Herr Fpuness,

vielen Dank für Ihre Anfrage. Die von Ihnen erwähnte Reportage habe ich mir ebenfalls mit großem Interesse angesehen. Darin wurde deutlich, dass sich das massenhafte und anlasslose Speichern von Daten als Irrweg erweisen hat. Als LINKE fordern wir bereits seit langem, die Anti-Terrorgesetzgebung, die nach 9/11 auf dem Weg gebracht wurde, auf den bürgerrechtlichen Prüfstand zu stellen. So halte nicht nur ich das im letzten Jahr verabschiedete BND-Gesetz für verfassungswidrig.
Das in der Reportage vorgestellte und Thin Thread ähnelnde Programm, scheint auf den ersten Blick durchaus Vorteile gegenüber der bisherigen Praxis aufzuweisen. Im NSA-Untersuchungsausschuss wurde jedoch deutlich, dass sich schon allein mit Metadaten bereits klare Profile einzelner Personen erstellen lassen, was wir sehr kritisch sehen. Um mir ein endgültiges Urteil über die Tiefe der Eingriffe und mögliche Gefahren für die Wahrung der Bürger*innenrechte zu machen, würde ich gern mehr über die Software erfahren. Generell stehe ich bei aller grundsätzlichen Skepsis einem Diskussionsprozess hierzu offen gegenüber.

Mit freundlichen Grüßen
Dr. André Hahn