Alexander Salomon
Alexander Salomon
Bündnis 90/Die Grünen
67 %
10 / 15 Fragen beantwortet
Frage von Nico N. •

Frage an Alexander Salomon von Nico N. bezüglich Verkehr

Moin!

Laut den Stuttgarter Nachrichten http://www.stuttgarter-nachrichten.de/inhalt.schlossgarten-stadt-hebt-betretungsverbot-auf.e4ca10ce-748b-452a-b44a-2be0769d397d.html möchte die Deutsche Bahn während der nächsten Sitzung des Stuttgart-21-Lenkungskreises Mehrkosten in dreistelliger Millionenhöhe ankündigen. Es liegt auf der Hand, dass danach auch geklärt werden muss, wer für diese Mehrkosten aufkommt. Würden Sie einer weiteren Beteiligung des Landes an der Finanzierung von Stuttgart 21 zustimmen? Angeblich wackelt der Kostendeckel bereits. ( http://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.stuttgart-21-kostendeckel-nicht-unantastbar.bf4cdf46-c566-4a05-ab42-4a32ff931c26.html )

Ich danke im Voraus für die Antwort.

Nico Nissen

Alexander Salomon
Antwort von
Bündnis 90/Die Grünen

Sehr geehrter Herr Nissen,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Meine Fraktion hat immer wieder bekräftigt, dass der Kostendeckel zu Stuttgart 21 gilt und die Finanzierungsbeteiligung des Landes auf 930 Mio. Euro beschränkt ist. An dieser Haltung hat sich bis heute nichts verändert. Darüber hinaus hat die Landesregierung der Bahn immer wieder sehr klar verdeutlicht, dass das Land für etwaige Mehrkosten nicht zur Verfügung stehen wird. Von einem „wackelnden Kostendeckel“ kann also von Grüner Seite nicht die Rede sein.

Für weitere Rückfragen oder Anregungen stehe ich Ihnen selbstverständlich zur Verfügung.

Mit freundlichen Grüßen
Alexander Salomon

Was möchten Sie wissen von:
Alexander Salomon
Alexander Salomon
Bündnis 90/Die Grünen