Alexander S. Neu
Alexander S. Neu
DIE LINKE
Zum Profil
Frage stellen
Die Frage-Funktion ist deaktiviert, weil Alexander S. Neu zur Zeit keine aktive Kandidatur hat.
Frage von Gisela W. •

Frage an Alexander S. Neu von Gisela W. bezüglich Innere Sicherheit

Sehr geehrter Herr Neu,

"Die Bundeswehr hat Probleme mit Rechtsextremismus

Dennoch ist auch klar, dass die Bundeswehr mit rechtsextremen Stimmen in den eigenen Reihen zu tun hat. "Es gibt dazu keine wissenschaftliche Untersuchung oder eine durchgehende Befragung", sagt Gerwald Herter. Er findet, dass es aber wünschenswert wäre."
https://www.deutschlandfunknova.de/beitrag/rechte-untergrund-netzwerke-in-der-bundeswehr-berichte-von-taz-und-focus

Stimmen Sie dem Sicherheitsexperten des Deutschlandfunks Gerwald Herter in dieser Angelegenheit zu?

Welche Möglichkeiten hat der Verteidigungsausschuss, eine solche Untersuchung in Auftrag zu geben?

Mit freundlichen Grüßen

G. W.

Alexander S. Neu
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrte Frau W.,

vielen Dank für Ihre E-Mail und Nachfrage. Der von Ihnen zitierte Beitrag des Deutschlandfunks ist sehr ernst zu nehmen, wie auch die Recherchen verschiedener Medien. Deshalb wird die Linksfraktion die Themen 'Rechtsextremismus in der Bundeswehr' und 'rechte Untergrund-Netzwerke' weiterhin auch im Bundestag verfolgen. Der Verteidigungsausschuss wird sich am 16. Januar 2019 mit der Problematik beschäftigen. Vertreter der drei Geheimdienste werden anwesend sein. Die Abgeordneten der LINKEN erwarten von der Regierung und ihren 'Diensten' lückenlose und vollständige Aufklärung zu diesen skandalösen Vorgängen und Strukturen. Welche weiteren Schritte zur Untersuchung dieser Vorfälle auf parlamentarischer Ebene eventuell notwendig werden, müssen wir noch abwarten.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Alexander S. Neu, MdB
Bundestagsfraktion DIE LINKE