Alexander S. Neu
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Frage von Herbert M. •

Frage an Alexander S. Neu von Herbert M. bezüglich Gesellschaftspolitik, soziale Gruppen

Wie oft kommen Interessenvertreter in Ihr Büro ?

Alexander S. Neu
Antwort von
DIE LINKE

Sehr geehrter Herr M.,

ich beantworte Ihre Frage wie folgt:

In mein Büro (sowohl Bundestagsbüro als auch Wahlkreisbüro) kommen sehr selten Interessenvertreter/ Lobbyisten, da ich als Vertreter der parlamentarischen Opposition nur sehr selten von diesen Gruppen kontaktiert werde.
In Berlin habe ich es aufgrund meiner Mitgliedschaft im Verteidigungsausschuss hauptsächlich mit Vertreterinnen und Vertretern der Bundeswehr zu tun. Darüber hinaus pflege ich Kontakte zu verschiedenen friedenspolitischen NGOs.
In meinem Wahlkreis (Rhein-Sieg-Kreis) werde ich hauptsächlich von Interessenvertretern kontaktiert, wenn diese ein spezifisches Problem haben. Beispielsweise habe ich mich im letzten Jahr mit Apothekerinnen und Apothekern getroffen, welche in Sorge darüber sind, dass die Arzneimittelversorgung bald nur noch für über dem Durchschnitt verdienende Menschen gesichert ist. Hintergrund war ein Urteil des europäischen Gerichtshofs, welcher entschieden hatte, dass Versandhändler welche ihren Sitz in der EU, nicht aber in Deutschland haben die deutsche Preisbindung nicht beachten müssen. Diese gefährdet vor allem die Versorgung in den ländlichen Regionen sowie die solidarische Preisgestaltung.
Generell fordere ich allerdings, dass sämtliche Kontakte der Lobbyisten zu Bundestag und Bundesregierung in einem Lobbyregister transparent gemacht und offen gelegt werden.

Mit freundlichen Grüßen
i.A. Anja Theilig